Zur Debatte um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO

Berlin, 26. Februar 2017

Zur Erinnerung, die Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2024 zu erhöhen, war auf dem Nato-Gipfel in Wales 2014 ein Kompromiss, der ein Entgegenkommen an die USA darstellte. Schon damals gab es viele kritische Stimmen, die das Erreichen dieses Ziels weder für realistisch noch vernünftig ansahen. Angesichts der Tatsache, dass die Meldungen an die Nato strikter Geheimhaltung unterliegen, wir also gar nicht wissen, was eingemeldet wird und ob dies auch tatsächlich der Nato zur Verfügung steht bzw. lediglich interne Kostensteigerungen sind, sollten wir eine Diskussion über realistische Ziele führen. Richtig ist auch, dass eine Verengung der Debatte auf den Verteidigungsetat, auf rein militärische Wirkmittel, dem Ziel der Verhinderung von Spannungen und kriegerischen Auseinandersetzungen nicht gerecht wird. Aufbauhilfen in Afrika, die Bekämpfung von Fluchtursachen, Korruption und Menschenschmuggel auf Waffen- und Drogenruten bis hin zum Engagement für Good Governance und z.B. Minenräumung sind Bestandteile einer breiter angelegten Strategie. Der Comprehensive Approach, sprich der ressortübergreifende Ansatz bleibt Richtschnur unseres Handelns. Darauf haben sowohl die Kanzlerin als auch unser Außenminister hingewiesen.

Eine Verdopplung des Verteidigungshaushaltes ist schlichtweg illusionär. Da hilft es wenig, wenn ein CDU-Finanzstaatssekretär politisch recht leichtfüßig über die Alternative Rüstung oder Sozialleistungen philosophiert. Dies geht nur zu Lasten einer an den Notwendigkeiten der Bundeswehr orientierten Politik, es schadet der Truppe, weil es reines Wahlkampfgeklimper ist. Dafür sollte die Sicherheit unseres Landes nicht herhalten müssen.

Wir bekennen uns zu modernen und leistungsfähigen Streitkräften, dir über angemessene Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung sowie zur internationalen Krisenbewältigung verfügen müssen. Das muss im Haushalt entsprechend abgebildet sein.

Schon vor einem Jahr haben die Seeheimer in der SPD-Bundestagsfraktion in einem Papier zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik z.B. die Zielmarke von drei vollausgerüsteten Divisionen mit einer Personalstärke der Bundeswehr von 200.000 Soldatinnen und Soldaten formuliert. Es braucht eine Qualitätsoffensive, eine Konzentration auf das Erreichen dieses Ziels, das allein schon eine Steigerung der Ausgaben um mehr als die 8 Prozent jetzt bedeutet. Unterlegen wir dieses Ziel mit konkreten Projekten, dann sind die Rüstungsprojekte Puma, Modernisierung des Leopard, GTK Boxer, Mobile Kommunikation, Infanterist der Zukunft (IdZ), Verbesserung der Verlegefähigkeit, Mehrzweckkampfschiff (MKS 180), ausreichende Munitionsbestände, Sanierung der Liegenschaften und etliche andere Aufgaben zu nennen, einschließlich der Gewinnung des nötigen qualifizierten Personals z.B. für die Cyber- Abwehr. Das hat alles noch nichts mit Aufrüstung zu tun, sondern mit dem Befüllen der vorhandenen hohlen Strukturen und der Herstellung einer vollen Einsatzfähigkeit unserer Bundeswehr. Am Schnittpunkt von Defiziten bei Material und Personal einerseits und höheren Anforderungen gerade auch in den Bündnissen andererseits (vergessen wir auch die UN nicht, für die wir mehr Verantwortung übernehmen wollen), gilt es, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren und die notwendigen Fähigkeiten in Abstimmung mit unseren Partnern aufzubauen.

Denn die Herausforderungen der letzten Jahre haben deutlich gemacht, dass wir die entscheidenden Schritte zu mehr Europäisierung der Außen- und Verteidigungspolitik jetzt dringend gehen müssen. Wir müssen prüfen, wie wir die Haushaltsmittel in den europäischen Staaten effizienter einsetzen, was wir zusammen preiswerter beschaffen können. Die Vielfalt der unterschiedlichen Waffen- und Führungssysteme in den europäischen Streitkräften muss reduziert werden. Wir müssen Ernst machen mit der gemeinsamen Entwicklung und Beschaffung, damit wir finanzielle Spielräume für die Realisierung dringend benötigter Fähigkeiten gewinnen.

Die Parlamente, die gewählten Volksvertreter tragen die Verantwortung für die notwendigen Entscheidungen. Ihre Rolle muss sowohl in den europäischen Staaten, in der EU wie in der Nato gestärkt werden. Gerade auch viele ParlamentarierInnen anderer Staaten schauen mit wachsendem Interesse nach Deutschland und erwarten eine aktive Rolle bei der Lösung der Probleme. Das Framework Nations Concept (FNC) als einer von Deutschland entwickelten, in der Nato wie in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) anwendbaren Konzeption braucht nicht nur eine integrierte technologische Basis in Europa sondern auch den Konsens in der und die Unterstützung durch die Gesellschaften. So braucht es auch einer Qualitätsoffensive zur Stärkung des Bewusstseins in der Gesellschaft zu Fragen der Sicherheit und Verteidigung sowie der parlamentarischen Verantwortung.


Besuch beim Landeskommando NRW am 9.2.2017

Düsseldorf, 9. Februar 2017

Am 9.2.2017 habe ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPDNRW  Oberst a.D. Joachim Schaprian,  erneut das  Landeskommando in Düsseldorf besucht und an diesem Tag sehr gute und informative Gespräche mit dem Kommandeur Brigadegeneral Gorgels und den Soldatinnen und Soldaten des Kommandos geführt.

Mit einem Lagevortrag im Kreis der Stabsabteilungsleiter des Kommandos wurde ich über die vielfältigen Aufgaben des Kommandos informiert. Auftragsschwerpunkt des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen ist die zivil-militärische Zusammenarbeit sowohl auf Landesebene (Landtag, Landesregierung und Landesbehörden) als auch auf Ebene der Regierungsbezirke, Kreise und kreisfreien Städte. Das Kommando berät zivile Behörden ebenengerecht über Fähigkeiten der Bundeswehr im Hilfeleistungsfall, vertritt die Interessen der Bundeswehr im Bundesland durch Zivil-Militärische Zusammenarbeit. Das LKdo NW koordiniert weiterhin die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr zur Flüchtlingshilfe in NRW, insbesondere Bereitstellung von Liegenschaften der Bundeswehr. LKdo NW plant und führt durch die Ausbildung und Inübunghaltung für ca. 1.000 beorderte Reservisten, vor allem in den Bezirks- und Kreisverbindungskommandos und in den Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräften, sowie ca. 160 Ausbildungsveranstaltungen der beorderungsunabhängigen Reservistenarbeit. Dabei war für mich von besonderen Interesse das Gespräch mit  den  Leitern der Bezirks- und Kreisverbindungskommandos/ Kompaniechef der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskompanie „Ruhrgebiet“. Sehr erfreut habe ich zur Kenntnis genommen, dass durch den Einsatz der Verbindungskommandos im Rahmen der Flüchtlingshilfe die Arbeit der Kommandos in den Kreisen/Städten und Bezirken deutlich an Akzeptanz gewonnen.

Nach meiner Bewertung ist das Landeskommando gut aufgestellt, um bei einer Katastrophe in NRW die Unterstützung durch die Bundeswehr zu koordinieren.

Allerdings ist es für mich  als Abgeordneter aus NRW weiterhin unbefriedigend, dass in weiten Teilen des Landes, insbesondere im Ruhrgebiet, nach der letzten Verkleinerung der Bundeswehr nur wenige  aktive Truppen  stationiert sind. Umso wichtiger ist für mich die Informationsarbeit über die sicherheitspolitischen Fragen im Lande durch die Jugendoffiziere der Bundeswehr. Hier werde ich mich dafür einsetzen, dass die vielen freien Stellen beim Landeskommando zügig besetzt werden und die Aufgabe der Jugendoffiziere aufgewertet wird.


Besuch des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr

Koblenz, 8. Februar 2017

Am 8.2.2017 besuchte ich, begleitet vom Vorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPDNRW, Oberst a.D. Joachim Schaprian, das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz.

Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) wurde am 1. Oktober 2012 als Bundesoberbehörde eingerichtet. In diesem Amt sind die Aufgaben des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), des Bundesamtes für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-AmtBw) und Nutzungsaufgaben, die bisher von anderen zivilen und militärischen Organisationsbereichen dezentral wahrgenommen wurden, zusammengeführt.

Nach der Begrüßung und Vorstellung des Amtes durch den Präsidenten Harald Stein und seines Stellvertreters Generalmajor Klaus Veit stellten die jeweiligen Abteilungsleiter die Aufgaben des Bundesamtes vor. Hauptaufgabe mit seinen zurzeit ca. 6000 Mitarbeitern ist die Ausstattung der Streitkräfte mit leistungsfähigem und sicherem Gerät. Im Mittelpunkt der Arbeiten steht die Entwicklung, Erprobung und Beschaffung von Wehrmaterial und dessen Nutzungsmanagement. Die Produktpalette reicht von hochkomplexen Waffen- und IT-Systemen über Panzer, Flugzeuge und Schiffe bis zur persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten.

Für uns Parlamentarier ist die verzugslose Ausstattung der Truppe mit der notwendigen einsatzbereiten Ausrüstung von großer Wichtigkeit. Nachdem die Beschaffungsorganisation häufig kritisiert wurde, (zu spät, zu teuer und Auslieferung der Systeme mit reduzierter Leistung) war es mir wichtig, einen persönlichen Eindruck von diesem wichtigen Bundesamt zu gewinnen. Um eine Optimierung im Management der Rüstungsprojekte zu erreichen wurde 2014 die „Agenda Rüstung“ aufgesetzt. Da alle Rüstungsvorhaben mit einem Volumen von mehr als 25 Mio. Euro durch das Parlament gebilligt werden müssen, stand u.a. der Sachstand der in diesem Jahr noch zur Genehmigung anstehenden Vorhaben im Mittelpunkt der Gespräche.

In den Gesprächen, u.a. auch mit den Gleichstellungsbeauftragten und dem Personalrat, wurde mir deutlich, dass die Mitarbeiter trotz einer ca. 20-prozentigen Unterbesetzung ihre Aufgaben engagiert und kompetent wahrnehmen und häufig zu Unrecht in der Öffentlichkeit kritisiert werden. Allerdings ist das BMVg gefordert, das fehlende Personal zeitnah bereit zu stellen, damit das Amt die benötigte Ausstattung für die Truppe schneller sicherstellen kann.


Gefechtsübungszentrum Heer

 

Gardelegen, 3. Juni 2015

Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss, Dr. Fritz Felgentreu, besuchte ich das Gefechtsübungszentrum Heer (GÜZ in Gardelegen/Letzlingen (Sachsen-Anhalt).

Das GÜZ in der Altmark dient der einsatzvorbereitenden Ausbildung zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Unsere Soldatinnen und Soldaten üben gemeinsam mit Soldaten befreundeter Nationen auf der 23.000 ha großen Fläche in unterschiedlichsten Szenarien; demnächst auch in der sich im Entstehenden befindenden Übungsstadt „Schnöggersburg“.

Industrieller Dienstleister des Gefechtsübungszentrums ist die Firma Rheinmetall. Das eigens zu diesem Zweck gegründete Rheinmetall Dienstleistungszentrum Altmark GmbH ist einer der wichtigsten Arbeitgeber in der Region. Zu den Aufgaben von Rheinmetall gehört u.a. die Wartung und Instandsetzung der Gefechtsfahrzeuge des Ausbildungsverbandes.

Bei den Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort spielte unter anderem das Thema "EU-Arbeitszeitrichtlinie" eine große Rolle. Denn mit Einführung der 41-h-Woche für Soldatinnen und Soldaten im Grundbetrieb ab dem 1.1.2016 steht die Bundeswehr vor einer Herausforderung: Der Betrieb muss nun trotz der weniger werdender Dienststunden am Laufen gehalten werden. Das GÜZ sowie die anderen Standort und Dienststellen der Bundeswehr werden in den kommenden Monaten Messgeräte zur Erfassung der Arbeitszeit erhalten. Wie sich die Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie dann im Einzelnen gestaltet, bleibt abzuwarten.

(alle Fotos: Julia Möser/Büro MdB Fritz Felgentreu 


Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw)

BAIUIDBw
BAIUIDBw_2

Bonn, 20. Januar 2015

Nach der Begrüßung und Vorstellung dieses im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr neu geschaffenen Amtes durch den Präsidenten Matthias Leckel stellten mir die Abteilungsleiter die einzelnen Aufgaben des Bundesamtes vor.

Das Bundesamt koordiniert als Oberbehörde bundesweit die Dienstleistungen für die Streitkräfte und hat die Verantwortung für alle nichtministeriellen zentralen Aufgaben der Bereiche Finanzen, Controlling, Infrastruktur, Dienstleistungen und gesetzliche Schutzaufgaben (Umwelt-, Brand- und Arbeitsschutz sowie Gefahrgutwesen). Das BAIUDBw hat im In- und Ausland derzeit 2.300 Mitarbeiter, im nachgeordneten Bereich sind ca 20.000 Mitarbeiter beschäftigt. Dem BAIUDBw unterstellt sind u.a. ein Verpflegungsamt, das Zentrum Brandschutz sowie 41 Bundeswehr-Dienstleistungszentren im gesamten Bundesgebiet. Hinzu kommen die Bundeswehrverwaltungsstellen in USA/Kanada, Italien, Niederlande, Frankreich, Belgien, Großbritannien, Türkei und Polen einschließlich ihrer Außenstellen. Von besonderem Interesse waren für mich die umfassenden Information über das Thema „Moderne Unterkünfte“ und der Sanierungsbedarf in den Kasernen.

Um die Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr zu steigern, ist eine erweiterte Ausstattung (TV, Kühlschrank), modernes Mobiliar, Internetzugang in den Kasernen und der verbesserte Unterkunftsstandard aber auch die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen der vorhandenen Unterkunftsgebäude von entscheidender Bedeutung. Mir wurde deutlich, dass, obwohl erste Maßnahmen bereits eingeleitet sind, für die Umsetzung aller Maßnahmen erhebliche Haushaltsmittel aber auch viel Zeit erforderlich ist. Wir Parlamentarier müssen uns dafür einsetzen, dass die Mittel bereitgestellt gestellt und die geplanten Maßnahmen zügig umgesetzt werden. Politischen Handlungsbedarf sehe ich auch bei der Schaffung von Apartments für Pendler.

Fazit meines Besuches: Schon kurze Zeit nach der Aufstellung und mit erst ca. 80 Prozent des Personals nimmt das Amt seine vielschichtigen Aufgaben engagiert und kompetent wahr.


Rheinmetall Chempro GmbH

Rheinmetall Chempro

Bonn, 20. Januar 2015

Rheinmetall Chempro gehört zu den weltweit führenden Produzenten von passiven Schutzsystemen für gepanzerte Rad- und Kettenfahrzeuge. Nach einer Einweisung durch den Geschäftsführer Schutzsysteme Dr. Stefan Nehlsen stellte mir der Geschäftsführer Rheinmetall Chempro Fritz Klenke bei einem Werksrundgang die Herstellung der Schutzsysteme vor. Um den Soldaten und zivilen Einsatzkräften bei ihren weltweit stattfindenden Einsätzen ein Höchstmaß an Sicherheit zu geben, sind wirksame Schutzsysteme von zentraler Bedeutung. Deshalb war mir der Besuch bei diesem mittelständischen Unternehmen mit seinen 140 Mitarbeitern besonders wichtig.
Für mich als Verteidigungspolitiker sind  Besuche, Einweisungen und Gespräche bei den wehrtechnischen Unternehmen unseres Landes besonders wichtig, auch vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Herstellung und den Export von Rüstungsgütern. Neben den Soldatinnen und Soldaten und den zivilen Mitarbeitern ist die wehrtechnische Industrie für unsere Sicherheit von zentraler Bedeutung.


Reisebericht Afghanistan - persönliche Eindrücke

Foto Afghanistan
Im Bild u.a. mit meinen SPD-Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss, Gabi Weber und Rainer Arnold, sowie mit Jan Krahmann, sicherheitspolitischer Referent der SPD-Bundestagsfraktion

Afghanistan, November 2014

Im Herbst 2014 besuchte ich für fünf Tage gemeinsam mit drei Kollegen der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Afghanistan. Beim Schreiben wird einem vieles nochmal bewusst. Aus diesem Grund habe ich meine Eindrücke, besprochene Themen sowie mitgebrachte "Hausaufgaben" für die Bundespolitik Download PDF-Dokument zusammengefasst (133 KB). Viel Spaß beim Lesen!


Bundesamt für Personalmanagement

Bundesamt Personalmanagement
Im Bild mit Georg Stuke

Köln, 22. Oktober 2014

Begleitet von Joachim Schaprian, dem Landesvorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPDNRW, führte ich ein persönliches Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr, Georg Stuke, und erhielt anschließend eine Einweisung in das Amt durch Lagevorträge des Führungspersonals. Das Bundesamt mit seinen 3.500 Mitarbeitern wurde 2012 aufgestellt und hat u.a. den Auftrag, eine einheitliche Personalführung für das militärische und zivile Personal der Bundeswehr sicher zu stellen. Eine wichtige Aufgabe des Amtes ist die Gewinnung und Bindung von qualifiziertem Personal. Deutlich wurde auch, dass die Arbeit dieses Amtes von zentraler Bedeutung für die Berufszufriedenheit der Angehörigen der Bundeswehr ist.

Beim Gespräch mit den Vorsitzenden der Interessenvertretungen standen u.a. die Belastung der Mitarbeiter durch die Neuausrichtung der Bundeswehr, aber auch die unbefriedigende sanitätsdienstliche Versorgung der Soldaten vor Ort im Mittelpunkt der Gespräche.


Einsatzflottille 1

Einsatzflottille 1
Einsatzflottille 1_2
Besichtigung und Mittagessen auf der Sulzbach - einer Einheit des 3. Minensuchgeschwaders
Einsatzflottille 1_3
Einheiten des 3. Minensuchgeschwaders und Minenabwehreinheiten
Einsatzflottille 1_4
Im Gespräch mit Vertretern der Minentaucherkompanie aus Eckernförde

Kiel, August 2014

Im Rahmen meiner „Nord-Tour“ besuchte ich Ende August die Einsatzflottille 1 in Kiel. Mein besonderer Dank gilt dem Kommandeur der Einsatzflottille 1, Flottillenadmiral Jean Martens für den herzlichen Empfang. Informationen zur Einsatzflottille 1 und ihre Aufgabenbereiche finden sich auf ihrem Webauftritt unter www.marine.de


Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw)

Zentrum für Verifikation
Foto: Alexandra Leonhardt
Zentrum für Verifikation_2
Foto: Alexandra Leonhardt

Geilenkirchen, 21. August 2014

Bei meinem Besuch beim Zentrum für Verifikationsaufgaben wurde ich von Joachim Schaprian, dem Landesvorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPDNRW, begleitet. Brigadegeneral Jürgen Beyer, Kommandeur des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr, gab uns einen Überblick über den Auftrag des Zentrums: Es stellt nach den Vorgaben des Auswärtigen Amtes und unter Führung des Bundesministeriums der Verteidigung die Umsetzung der Rüstungskontrollverträge sicher, die die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Staaten abgeschlossen hat. Rund 200 Soldaten des ZVBw inspizieren Militäranlagen der Vertragspartner und begleiten ausländische Delegationen, die zur Inspektion nach Deutschland kommen. Da die Große Koalition eine „Neue Dynamik für Abrüstung und Rüstungskontrolle“ vereinbart hat, war der Besuch des Amtes für mich von besonderer Bedeutung.


ELETTRONICA GmbH

Elettronica

Meckenheim, 13. Mai 2014

Das innovative mittelständische Unternehmen ELETTRONICA stellt unter anderem Systeme und Komponenten für die elektronische Aufklärung, zum Entdecken, Erkennen, Klassifizieren und Dokumentieren, aber auch zum Einleiten elektronischer Gegenmaßnahmen für die Streitkräfte her. In zunehmendem Umfang werden auch Produkte für die öffentliche Sicherheit produziert. In einem umfangreichen Briefing wurde ich vom Geschäftsführer Gerhard Henselmann über die Produkte und Fähigkeiten des Unternehmens informiert und hatte danach die Gelegenheit, die Fertigungseinrichtungen des Unternehmens zu besichtigen.


Fraunhofer-Institut für Hochfrequenzphysik und Radartechnik FHR

Fraunhofer Institut Wachtberg

Wachtberg, 13. Mai 2014

Zusammen mit dem Fraunhofer-Institut für Kommunikation, Informationsverarbeitung und Ergonomie arbeiten und forschen bei beiden Instituten in Wachtberg mehr als 500 Wissenschaftler und Techniker für die Verteidigung und für unsere Sicherheit. Nach einer Einweisung durch den stellvertretenden Institutsleiter Dr. Brenner in eines der größten europäischen Radarforschungsinstitute und der Erfolge der wissenschaftlichen Arbeit des Instituts wurde mir das Kompetenzzentrum Weltraumlage vorgestellt. Dass das Institut sich zunehmend auf die Sicherheitstechnik ausrichtet, wurde mir durch die Vorträge zu den Forschungsergebnissen bei Sensorsystemen für Sicherheitsanwendungen und zur Radartechnik-Anwendungen bei der Katastrophenhilfe deutlich. Für jeden Sicherheits- und Verteidigungspolitiker ist es von großer Bedeutung, dass wir auch eine leistungsfähige wehr- und sicherheitstechnische Grundlagenforschung haben, die zeitgerecht neue Erkenntnisse für die Überlebens- und Durchsetzungsfähigkeit unserer Soldaten im Einsatz liefert.

Mir wurde bewusst, welche große Bedeutung und Vorteile die vielfältigen Forschungsaktivitäten des Instituts für die Bundeswehr haben.

Das Fraunhofer-Institut für Hochfrequenzphysik und Radartechnik FHR sowie das  Fraunhofer-Institut für Kommunikation, Informationsverarbeitung und Ergonomie stellen mit ihrer Arbeit sicher, dass wir über eine eigene Fähigkeit zur Beurteilung und Bewertung technischer Trends verfügen.

Im Gespräch mit dem Personalrat stand das Problem der befristeten Stellen für Wissenschaftler im Mittelpunkt.


Veranstaltung des Deutschen BundeswehrVerbandes Landesverband West und der SPDNRW

DBwV

Eitorf, 23. Januar 2014

Am 23. Januar 2014 habe ich an einer regelmäßig durchgeführten Veranstaltung der Vorstände des Deutschen Bundeswehrverbandes-Landesverband West und des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPDNRW in Eitorf teilgenommen.

Im Rahmen dieser Veranstaltung habe ich über die aktuelle sicherheitspolitische Situation, über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik und
damit über die Schwerpunkte der Arbeit der nächsten vier Jahre vorgetragen.
Verdeutlicht habe ich, dass es nun keine neue Reform der Neuausrichtung der Bundeswehr geben wird, wohl aber eine Überprüfung und gegebenenfalls eine Nachsteuerung.
Dabei habe ich deutlich gemacht, dass ich die Ankündigung der Verteidigungsministerin zu einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Dienst unterstütze, aber nun vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) auch ein größeres Engagement bei der Umsetzung der angekündigten Maßnahmen erwarte.

Für mich war die Aussprache mit den anwesenden Teilnehmern persönlich ein großer Gewinn, da hier u.a. mit den Vorsitzenden der Bezirke des Deutschen Bundeswehrverbandes aus vier Bundesländern ein repräsentatives Stimmungsbild der Truppe deutlich wurde. Hier konnte ich aufnehmen, wo den Soldaten der Schuh drückt und eine Vielzahl von Anregungen mitnehmen.

Mit großem Interesse habe ich auch zur Kenntnis nehmen können, mit welchem Engagement der Vorsitzende Oberstleutnant Thomas Sohst und sein Stellvertreter auf der Ebene der europäischen Soldatenverbände sich u.a. für die Übernahme der Grundsätze der Inneren Führung in anderen Armeen einsetzen.
Beschlossen haben wir, den intensiven Gedankenaustausch regelmäßig fortzusetzen. Ich freue mich darauf!


Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV)

Bundesamt für zentrale Dienste

Düsseldorf, 21. Januar 2014

2013 gab es für beihilfefähige Soldaten und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr ein Problem: Sie mussten auf die Erstattung der eingereichten Arztrechnungen bis zu zwölf Wochen warten, die Rechnungen aber früher bezahlen.
Ich hatte mich an den Verteidigungsminister gewandt. Zur weiteren Klärung habe ich das Bundesamt für zentrale Dienste besucht und ein ausführliches Gespräch mit Herrn Redecker, Leiter der Beihilfestelle, und seiner Mitarbeiterin Frau Storz geführt.
Mir wurde u.a. dargelegt, dass durch den Wechsel der Beihilfebearbeitung von der Bundeswehrverwaltung (der ehemaligen WBV-West) zum BMF einige erfahrene Mitarbeiter zu anderen Dienststellen gewechselt sind und durch eine Grippewelle viele Mitarbeiter ausfielen, so dass die monatlich bis zu 30.000 Beihilfeanträge nicht zeitgerecht bearbeitet werden konnten.
Durch Mehrarbeit und da zwischenzeitlich neue Mitarbeiter eingearbeitet wurden, hätten sich die Bearbeitungszeiten zu Jahresbeginn auf weniger als drei Wochen reduziert, so meine Gesprächspartner.

Der Kontakt wird fortgesetzt! Herzlichen Dank für den freundlichen Empfang und den informativen Austausch!


Landeskommando NRW

Landeskommando NRW

Düsseldorf, 21. Januar 2014

In Begleitung von Joachim Schaprian (Landesvorsitzender des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPDNRW) besuchte ich das im letzten Jahr umorganisierte Landeskommando NRW in Düsseldorf und führte an diesem Tag sehr informative Gespräche mit dem Kommandeur Brigadegeneral Peter Gorgels und den Soldatinnen und Soldaten des Kommandos.

Mit einem Lagevortrag im Kreis der Stabsabteilungsleiter des Kommandos wurde ich über die neue Struktur und die vielfältigen neuen Aufgaben des Kommandos informiert. Hierbei waren für mich die zivil-militärische Zusammenarbeit, die Arbeit der Familienbetreuungszentren und die Reservistenarbeit von besonderem Interesse.

Als besonderer Erfolg bewerte ich die fast abgeschlossene Aufstellung der Bezirks-/Kreisverbindungskommandos mit ihrem Beratungsauftrag gegenüber den zivilen Katastrophenstäben und die - insbesondere für die zivile Unterstützung - sich noch in der Aufstellung befindlichen (aus Reservisten bestehenden) regionalen Unterstützungskräfte.

Als Abgeordneter aus NRW war es für mich wichtig zu erfahren, welche Unterstützungsleistungen die Bundeswehr bei einer Katastrophe in NRW anbieten kann, insbesondere vor dem Hintergrund der Truppenreduzierung und der Verlegung wichtiger Verbände. Die Aussage des Kommandeurs, dass die Bundeswehr in einen solchen Fall mit all ihren Kräften unterstützen wird, beruhigte mich. Dazu führte er als Beispiel an, dass beim Hochwasser 2013 die Bundeswehr mit mehr als 20.000 Soldaten unterstützend tätig war.


Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr

Im Gespräch mit Oberstleutnant d.R. Wolfgang Wehrend
Im Gespräch mit Oberstleutnant d.R. Wolfgang Wehrend

Düsseldorf, 21. Januar 2014

Die Arbeit des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V (VdRBw) ist durch ihr ehrenamtliches Engagement von hoher gesellschaftlicher Bedeutung. NRW stellt mit ca. 16.000 Mitgliedern den zweitgrößten Landesverband.

Bei einem Gespräch mit dem NRW-Landesvorsitzenden, Oberstleutnant d. R. Wolfgang Wehrend, ging es u.a. um die noch nicht erfolgte Umsetzung des Reservistengesetzes und den damit einhergehende Verzug bei der Aufwandsentschädigung.

Hier muss geholfen werden – daher habe ich meine Unterstützung zugesagt!


Panzerbrigade 21 „Lipperland“

Panzerbrigade 21

Augustdorf 5. März 2013

Mit einem Lagevortrag durch den Chef des Stabes Oberstleutnant i.G. Alexander Wolter wurde ich über den Standort Augustdorf mit seinen verschiedenen Dienststellen, über den Auftrag der Brigade, über die Personallage sowie die Einsatzvorbereitung informiert.

Am Standort Augustdorf sind zurzeit ca. 3.500 Soldatinnen und Soldaten stationiert. Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr werden in Zukunft ca. 1000 Soldaten weniger am Standort Augustdorf sein. War bisher die Brigade an nur zwei Standorten stationiert, werden Teile der Brigade in Zukunft an fünf Standorten im Umkreis von Augustdorf verteilt sein.

Während meines Besuches habe ich in drei Gesprächsrunden mit Vertretern des Brigadestabes, mit dem Führungspersonal der Brigade (Kompaniefeldwebeln, Kompaniechefs und mit Bataillonskommandeuren) sowie mit Vertrauenspersonen diskutiert. In den Gesprächen wurde deutlich, dass bei den Soldatinnen und Soldaten aufgrund der noch fehlenden Organisationsgrundlagen für die künftigen Strukturen eine große Unsicherheit bezüglich ihrer persönlichen Verwendungsplanung herrscht. Beeindruckt war ich von den großen Herausforderungen sowie von Umfang und Qualität der einsatzvorbereitenden Ausbildung.

Den Abschluss dieses für mich sehr lehrreichen Tages bildete der Besuch beim Familienbetreuungszentrums Augustdorf. Das große Engagement und die Betreuung der Angehörigen von im Einsatz befindlichen Soldaten aus der Region des kleinen Teams seien an dieser Stelle erwähnt.


BWI Informationstechnik GmbH (Projekt HERKULES)

BWI

Meckenheim, 5. Februar 2013

Als das größte Vorhaben für eine Öffentliche Private Partnerschaft wird das HERKULES-Projekt der Bundeswehr mit einem Volumen von ca. 7 Milliarden Euro über die Vertragslaufzeit von 10 Jahren bewertet.

Mit diesem Projekt wird mit dem Aufbau einer eigenständigen II-Gesellschaft die Modernisierung der nicht waffensystembezogenen Informationstechnik der Bundeswehr realisiert. Zu diesem Auftrag gehören u.a. die Modernisierung der 140.000 Desktop Arbeitsplätze, der Austausch von ca. 300.000 Telefonen und der Bau und die Bereitstellung eines Kommunikations- und Datennetzes in und zwischen den Liegenschaften der Bundeswehr. Die Geschäftsführer der BWI Peter Blaschke, Ewald Glaß und Dr. Georg Wilmers stellten den Sachstand der Integration und des Betriebes sowie die weitere Entwicklung des Unternehmens vor. Die Gesellschaft mit ihren fast 3.000 Mitarbeiter, wovon ca. 35 Prozent gestellte Mitarbeiter von der Bundeswehr sind, sieht sich auf einem guten Weg und stellte eine eindrucksvolle Leistungsbilanz vor. Erfreut habe ich zur Kenntnis genommen, dass 40 Prozent der Arbeitsplätze des Unternehmens in NRW liegen. Thema in der Aussprache war u.a. die Herausforderungen an die BWI-IT durch die Neuausrichtung der Bundeswehr, die langfristige  Bindung des Schlüsselpersonals sowie die Situation der beschäftigten Leiharbeiter. Ich besichtigte eines der zentralen User-Help-Desks, aus dem heraus Fachleute allen Nutzern Hilfe und Unterstützung anbieten.

In den Gesprächen mit dem Betriebsrat standen die Probleme des von der Bundeswehr gestellten Personals sowie die Situation der Mitarbeiter nach dem Auslaufen des 10 jährigen Vertrages 2016 im Mittelpunkt.


Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK)

Bundesamt für Bevölkerungsschutz

Bonn, 5. Februar 2013

Schwerpunkte meiner Unterredung mit dem BBK-Präsident Christoph Unger waren die Themen zivil-militärische-Zusammenarbeit auf der Ebene BBK und Bundeswehr, die Rolle des BBK als zentrale Koordinierungsstelle für den Bevölkerungsschutz sowie die Unterstützungsfunktion der Behörde für die Länder.

Anschließend besuchte ich die das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) und bekam zudem einen Einblick in das deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem.

Hierdurch wurde deutlich, dass sich die Länder – bedingt durch den Abbau an Personal bei der Bundeswehr – künftig noch stärker auf die eigenen Fähigkeiten für den Katastrophenschutz abstützen müssen. Doch in vielen Bereichen bleibt die Bundeswehr mit ihren speziellen Geräten unverzichtbar für die Hilfe bei Großschadensereignissen. Aus diesem Grund ist die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Dienststellen der Länder mit der Bundeswehr unverzichtbar. Ich werde mich für eine verstärkte Übungstätigkeit der beteiligten Dienststellen als Vorsorgemaßnahme einsetzen. Dabei halte ich es für hilfreich, dass BBK mit zusätzlichen Kompetenzen aus zu statten.


Jagdbombergeschwader 31 „Boelcke“

Personalrat Nörvenich

Nörvenich, 5. Dezember 2012

Der stellvertretende Kommandore Oberstleutnant Stefan Kleinheyer informierte mich umfassend über den Stand der Umrüstung auf den Eurofighter und die im dreistelligen Millionenbereich liegenden Investitionen in die Infrastruktur.

Wir diskutierten die Auswirkungen der Neuausrichtung auf den Standort und auf das Geschwader mit der Verlegung von Teilen des Geschwaders nach Wittmund, die Konsequenzen aus der Aufgabe des Standortes Kerpen, in der bisher Teile des Geschwaders untergebracht waren sowie die Übungsvorhaben des Geschwaders.

Neben einer Besichtigung der Anlage war eine Einweisung in den Simulatorbetrieb ein weiterer Höhepunkt. In dem Flugsimulator werden die Piloten intensiv für die Einsätze unter sehr realistischen Einsatzbedingungen geschult. Dadurch reduzieren sich die Kosten für den Übungsbetrieb wesentlich, zugleich werden durch weniger Übungsflüge die Belastungen für Material und Umfeld reduziert.

Bei einem langen Gespräch mit dem Personalrat und den Vertrauenspersonen besprachen wir die  mangelnden Weiterverpflichtungsmöglichkeiten von Zeitsoldaten und der Unsicherheit über die Zukunft der Ausbildungswerkstatt.


CONET Technologies AG

CONET

Hennef, 5. Dezember 2012

Die CONET ist ein mittelständisches Unternehmen und bietet innovative IT-Lösungen aus den Bereichen Software Engineering, Communications und IT-Infrastructure an. Sie ist die Holding-Gesellschaft der mittelständisch geprägten Unternehmensgruppe und koordiniert die zentralen Aufgaben des Konzerns in den Bereichen Personal, Kommunikation, Marketing, Beschaffung und Finanzwesen. Mit rund 400 Mitarbeitern an zwölf Standorten in Deutschland, Österreich und der Schweiz erwartet die CONET Group für das laufende Geschäftsjahr Umsätze von mehr als 100 Millionen Euro.

Das Unternehmen mit seinen ca. 400 Mitarbeitern arbeitet unter anderem auch für die Bundeswehr. Im Mittelpunkt des Gespräches mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden der CONET Technologies AG Herrn Hans-Jürgen Niemeier stand die Zukunft mittelständischer IT-System- und Beratungshäuser. Thema war neben dem neuen Ausrüstungsprozess (Customer Product Manement nov) die Frage, wie die  besondere Innovations- und Leistungsfähigkeit kleiner und mittelständischer Unternehmen, auch in ihrer Zusammenarbeit mit den Systemhäusern, bei der Bereitstellung von Ausrüstung und Dienstleistungen auch für die Bundeswehr erhalten bleiben kann. Jürgen Niemeier, der auch stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik e.V., ist, stellte mir die Probleme der mittelständischen Wirtschaft vor und machte Vorschläge zur Verbesserung ihrer Leistungsfähigkeit.


Fraunhofer-Institut für Naturwissenschaftlich-Technische Trendanalysen INT

Euskirchen, 15. November 2012

Das Fraunhofer-Institut für Naturwissenschaftliche-Technische Trendanalysen INT berät mit seinen ca. hundert Forschern und wissenschaftlichen Mitarbeitern die Bundeswehr und ermittelt die zukünftigen Herausforderungen für Streitkräfte.

Nach einer Vorstellung der Fraunhofer INT durch den Institutsleiter Professor Dr. Michael Lauster standen Vorträge über Technologieanalysen und –vorausschau sowie die Abteilung Nukleare und Elektromagnetische Effekte im Mittelpunkt. Ein Schwerpunkt des Besuchs im Strahlen-Labor war die Demonstration, wie Glasfaserkabel unter Strahlenbeschuss ihre Eigenschaften verändern.

Es schloss sich ein Gespräch mit dem Personalrat an, in dem das Problem der befristeten Stellen für Wissenschaftler bei den Forschungsinstituten diskutiert wurde.


Zentrum für Geoinformationswesen der Bundeswehr

Zentrum für Geoinformationswesen

Euskirchen, 15. November 2012

Bei meinem Besuch in Euskirchen wurde ich vom Landesvorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheitspolitik und Bundeswehr, Joachim Schaprian und dem Stellvertretenden Leiter des Arbeitskreises, Brigadegeneral a.D. Klaus Schneemann begleitet. Im Mittelpunkt der Gespräche mit dem Ersten Direktor Heinrich Liebing stand der eigentliche Auftrag des Amtes: "Geoinformationen" für die Streitkräfte bereit zu stellen. Das Amt mit seinen mehr als 900 Mitarbeitern verfügt dabei über hervorragende Fähigkeiten, die auch große Anerkennung bei den Verbündeten gefunden haben. Dies spiegeln die guten Erfahrungen des Zentrums bei der Zusammenarbeit mit Partnern im In- und Ausland insbesondere auch bei der Bereitstellung von Geo-Daten für Auslandseinsätze wieder. Für mich ist das Zentrum für Geoinformationswesen besonders geeignet, im Rahmen der EU eine zentrale Rolle bei der Bereitstellung von Geo-Informationen für alle Mitglieder zu übernehmen und damit einen wichtigen Impuls für gemeinsame europäische Streitkräfte zu leisten.

Im Gespräch mit den Personalvertretern wurden u.a. die Themen Kinderbetreuung, schleppende Abrechnung der Trennungsgeldanträge, Betreuung der Pendler und das Problem der Aufstockung der Arbeitszeit bei Mitarbeitern, die zuvor die Arbeitszeit unbefristet reduziert hatten, diskutiert. 


Wehrbereichsverwaltung West (WBV)

Wehrbereichsverwaltung West

Düsseldorf, 31. Oktober 2012

Der Präsident der WBV West Georg Stuke begrüßte mich und Joachim Schaprian (Landesvorsitzender des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPDNRW), stellte die Dienststelle mit ihren nachgeordneten Bereichen vor und gab eine Einweisung in die personelle Lage/Personalsteuerung im Hinblick auf anstehende Umstrukturierungsmaßnahmen.

Dabei nahmen die Vorstellung der Abwicklung der Kreiswehrersatzämter und der Aufbau der Karrierecenter breiten Raum ein. Die Dienststelle bewertete die Gewinnung der Freiwillig Wehrdienstleistenden (FWD) als sehr positiv.

Die Auflösung der WBV mit ihren mehr als 16.000 Mitarbeitern, davon allein ca. 1.000 am Standort Düsseldorf, stellt für die Personalunterbringung in anderen Dienststellen eine besondere Herausforderung dar. Doch dies wurde von der Leitung der WBV für den Standort Düsseldorf als weitestgehend lösbar bewertet. Als besonders problematisch wird die Unterbringung der Fachhandwerker aus dem Bereich der Heeresflieger in Rheine gesehen.

Beim Gespräch mit den Interessenvertretungen führte mich der Vorsitzende des Personalrates Konrad Tatzel in die Probleme der Mitarbeiter ein. Hierbei wurden die Entscheidungen des Bundesverteidigungsministers de Maizière zur Auslagerung der Personalabrechnung aus dem Bereich des BMVg stark kritisiert. Künftig werden die bisher in den Wehrbereichsverwaltungen für die Bundeswehr wahrgenommenen Aufgaben der Personalabrechnung auf das Bundesministerium des Inneren (Bundesverwaltungsamt), auf das Bundesministerium der Finanzen (Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen und im Servicecenter der Zollverwaltung) sowie weiter im BMVg (Bundesamt für das Personalmanagement) wahrgenommen. Um dies zu realisieren, werden ca. 2.300 Angehörige des BMVg an die anderen Bundesministerien abgegeben.

Zugesagt habe ich, mich persönlich für die noch nicht abschließend geklärten Fragen der Lohnsicherung und der Trennungsgeldgewährung für Teile der Mitarbeiter einzusetzen.


Bundeswehr-Sozialwerk e.V.

Bundeswehrsozialwerk

Bonn, 8. August 2012

Dem Landesvorsitzenden des Arbeitskreises Sicherheit und Bundeswehr der SPD in NRW, Joachim Schaprian, und mir stellte der stellvertretende Bundesgeschäftsführer Herr Norbert Bahl detailliert die umfangreichen Betreuungsaufgaben des Bundeswehr-Sozialwerks für seine mehr als 110.000 Mitglieder vor. Mit besonderem Interesse habe ich die vielfältigen Aufgaben für behinderte Kinder und die Kooperation des Sozialwerks mit den 13 europäischen Schwesterorganisationen zur Kenntnis genommen.

Die Arbeit des Sozialwerks für die Menschen in der Bundeswehr hat mich so sehr beeindruckt, dass ich sofort Mitglied des Bundeswehr-Sozialwerk e.V. geworden bin.


Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)

mit Herrn Axel Kunze, Vorstandsmitglied

Bonn, 8. August 2012

Im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem Vorstandsmitglied Axel Kunze stand die Konversion der in den letzten Jahren freigewordenen Bundeswehrliegenschaften, insbesondere aber auch die weitere Nutzung der in NRW durch die Neuausrichtung der Bundeswehr freiwerdenden Kasernen.

Für mich war es dabei wichtig zu erfahren, welche Möglichkeiten die BImA für die Unterstützung der Kommunen bei Erwerb und Vermarktung der freiwerdenden Liegenschaften sieht. Auch sprachen wir über die weitere Nutzung der in den nächsten Jahren durch den Abzug der britischen Streitkräfte frei werdenden Liegenschaften sowie über den Stand der Übernahme aller Liegenschaften der Bundeswehr durch die BImA. Für die Nutzung der Kasernen zahlt die Bundeswehr Pacht, hierfür sind im Verteidigungshaushalt jährlich ca. zwei Milliarden Euro eingeplant.