Herzlich willkommen auf meiner Seite im globalen Netz!

Hier können Sie sich über Themen und Termine, Positionen und Aktivitäten informieren. Dazu lade ich Sie herzlich ein: Sagen Sie mir, was besser und anders werden muss, aber auch, was wir richtig machen. Ich freue mich auf Sie!

Herzlichst!

Wolfgang Hellmich, MdB

Vorsitzender des Verteidigungsausschusses


11. Newsletter 2017

Mein Download PDF-Dokument elfter Newsletter (449 KB) des Jahres 2017 ist erschienen. Wer künftig Informationen aus dem Kreis Soest und Berlin erhalten möchte, schickt bitte eine E-Mail an: Wolfgang.hellmich@bundestag.de


Das moderne Deutschland. Zukunft – Gerechtigkeit – Europa

Die SPD war immer eine Kraft des gesellschaftlichen Fortschritts. Es ist eine sozialdemokratische Kernkompetenz, den Wandel nach sozialen und rechtlichen Prinzipien zu gestalten. Konkrete Ziele sind unter folgendem Link nachzulesen: https://martinschulz.de/zukunftsplan/

Auch als PDF sind die Infos zum Download Download PDF-Dokument hier (4.4 MB) verfügbar. 


Bericht zum Empfang beim Lippstädter Mehrgenerationentreff

Mit freundlicher Unterstützung von Hans Zaremba ist nun ein Bericht zum Empfang im Lippstädter Mehrgenerationentreff Mikado am 5. Juli 2017 auf der Webseite zu finden. 

Zum lesen hier klicken


Im Interview mit Tilo Jung ("Jung&Naiv")

Am 19. Juni wurde ich im Paul-Löbe-Haus von Tilo Jung interviewt. Das Ergebnis ist hier zu sehen:

http://www.jungundnaiv.de/


Petersberger Gespräche am 1. Juli 2017

Ungewöhnlich früh fanden in diesem Jahr die traditionellen Petersberger Gespräche zur Sicherheit statt: Bereits am vergangenen Samstag diskutierten über 300 Gäste mit einem hochrangig besetzten Podium Fragen rund um die Bundeswehr sowie die sicherheitspolitische Lage in bewegten Zeiten. Die Petersberger Gespräche wurden bereits zum dreizehnten Mal in Königswinter bei Bonn abgehalten. Es war mir eine Ehre, Mitveranstalter zu sein. Mit mir auf dem Podium: die Präsidentin der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. Ulrike Merten, Moderator Hans-Joachim Schaprian, der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Hans-Peter Bartels sowie der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner.


Bericht über meinen Besuch in Aachen am 23. Mai

Der Artikel meines Besuchs des Ausbildungszentrums Technik Landsysteme und des Dienstleistungszentrums Aachen am 23. Mai 2017 ist nun online und kann hier eingesehen werden.


Gesagt - Getan - Gerecht: Bilanz 2013 - 2017

Die Bilanz der 18. Wahlperiode ist nun erschienen und unter diesem Link für alle verfügbar.


Von der Kita bis zum Glockengeläut

Dialog zwischen Kirche und Sozialdemokratie

Über unseren Besuch bei der evangelischen Kirche hat Hans Zaremba einen Artikel verfasst, der er mir freundlicherweise für meine Homepage zur Verfügung gestellt hat. Nachzulesen ist dieser hier.


Zur Debatte um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO

Zur Erinnerung, die Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2024 zu erhöhen, war auf dem Nato-Gipfel in Wales 2014 ein Kompromiss, der ein Entgegenkommen an die USA darstellte. Schon damals gab es viele kritische Stimmen, die das Erreichen dieses Ziels weder für realistisch noch vernünftig ansahen. Angesichts der Tatsache, dass die Meldungen an die Nato strikter Geheimhaltung unterliegen, wir also gar nicht wissen, was eingemeldet wird und ob dies auch tatsächlich der Nato zur Verfügung steht bzw. lediglich interne Kostensteigerungen sind, sollten wir eine Diskussion über realistische Ziele führen. Richtig ist auch, dass eine Verengung der Debatte auf den Verteidigungsetat, auf rein militärische Wirkmittel, dem Ziel der Verhinderung von Spannungen und kriegerischen Auseinandersetzungen nicht gerecht wird. Aufbauhilfen in Afrika, die Bekämpfung von Fluchtursachen, Korruption und Menschenschmuggel auf Waffen- und Drogenruten bis hin zum Engagement für Good Governance und z.B. Minenräumung sind Bestandteile einer breiter angelegten Strategie. Der Comprehensive Approach, sprich der ressortübergreifende Ansatz bleibt Richtschnur unseres Handelns. Darauf haben sowohl die Kanzlerin als auch unser Außenminister hingewiesen. 

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Gemeinsam denken, gemeinsam handeln

Der Buchband „Deutschlands Neue Verantwortung", an dem ich mitwirken durfte, ist nun erschienen. Interessierten möchte ich die Lektüre sehr gerne ans Herz legen. 

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Aktuelle Pressemitteilung: Vorsitzender des Verteidigungsausschusses schlägt Ulm als Standort für europäisches Hauptquartier vor

Berlin, 6. März 2017 – „Die Entscheidung, ein europäisches Hauptquartier für die Missionen der Europäischen Union einzurichten, begrüße ich sehr. Dieser Schritt ist notwendig und längst überfällig, um zu einer höheren Effizienz bei den Missionen zu gelangen. Angesichts der Tatsache, dass wir mit einer steigenden Zahl von Missionen zu rechnen haben, bedarf es einer besseren Abstimmung und eines effektiveren Einsatzes der Ressourcen im zivil-militärischen Bereich", so Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, zu den Entscheidungen auf der Ebene des Europäischen Ministerrates die ´Militärische Planungs- und Führungsfähigkeit` der Europäischen Union stärker zu institutionalisieren.

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Berichte der Besuche des BAAINBw und des Landeskommandos NRW

Unter Sicherheitspolitik finden sich nun Berichte meines Besuchs beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr am 8. Februar und beim Landeskommando NRW am 9. Februar. 


Sitzungskalender des Deutschen Bundestages 2017

Für alle Interessierten stelle ich hier und unter der Rubrik Service den aktuellen Sitzungskalender des Deutschen Bundestages zur Verfügung.

(auch zu finden auf dem offiziellen Internetauftritt des Deutschen Bundestages)

 

 


Aktuelle Stunde zu den US-Truppenverlegungen nach Osteuropa: Meine Rede

Wer meine Rede vom 19. Januar 2017 in der Aktuellen Stunde verpasst hat, kann sich den Beitrag unter folgendem Link jederzeit ansehen:

Außenpolitische Auswirkungen der US-Truppenverlegungen nach Osteuropa "Atlantic Resolve"


SPD-Dämmerschoppen mit Marlies Stotz und Wolfgang Hellmich

Mit einem politischen Dämmerschoppen und einem Themenspektrum von der Gebührenfreiheit für den Besuch von Kindertagesstätten bis zur Terrorismusabwehr startete am Dienstagabend der Lippstädter SPD-Ortsverein in das Wahljahr 2017. Die von ihrer Partei im Herbst 2016 erneut als Wahlkreiskandidaten für die Parlamente in Düsseldorf (Marlies Stotz) und Berlin (Wolfgang Hellmich) aufgebotenen Abgeordneten stellten sich in der gut besuchten öffentlichen Veranstaltung rund zwei Stunden den Fragen von Dr. Nils Duscha, Lukas Forte, Christine Goussis, Hans-Joachim Kühler und Marianne Schobert.

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Gesagt. Getan. Gerecht. Die Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion.

Die neue Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion für die aktuelle Legislaturperiode ist erschienen. Diese zeigt deutlich auf, wie sehr die SPD die Sozial-, Wirtschafts- und Friedenspolitik in der großen Koalition positiv beeinflusst hat. Interessenten können sich das Gesamtdokument nun auf meiner Seite herunterladen. Download PDF-Dokument Download (2.8 MB)


Aktuelle Pressemitteilung: Das Kalenderprojekt „Junge Künstler sehen Soest“ bekommt einen Schirmherrn

Soest, 20. Dezember 2016 – Bei der Auszeichnung ALDESIGNs zur besten Schülerfirma Deutschlands in Berlin (11. November 2016), fragte die Schülerin Viktoria Welp danach, ob sich der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich eine Schirmherrschaft des Kalenderprojektes „Junge Künstler sehen Soest“ vorstellen könne. Die Schülerfirma kümmert sich um den Druck der Kalender, die Bilder von Schülerinnen und Schülern vieler Soester Schulen enthalten. Download PDF-Dokument Weiterlesen... (98 KB)

Von links nach rechts: Tömi Broscheit, Viviane Koch, Kilian van dem Bremt, Tom Loris, Jan Schuhmacher, Frau Steffi Romstadt (betreuende Kunstlehrerin), Anna Dustert (Künstlerin), der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich, Jasmin Alke (Künstlerin), Martin Fischer (Schulleiter), Viktoria Welp, Alicia Klocke und Emma Beckmann

Broschüre zur Entlastung der Kommunen

Die SPD sieht sich als zuverlässiger Partner der Kommunen. Daher haben wir uns in den Koalitionsverhandlungen nicht von unserer Linie abbringen lassen, die finanzielle Situation dieser zu verbessern. Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW e.V. hat nun eine Broschüre erstellt, die unsere Erfolge für die Kommunen der aktuellen Wahlperiode zusammenfasst. Download PDF-Dokument Ein Download findet sich hier. (1.3 MB)

Download PDF-Dokument Hier (172 KB) findet sich zusätzlich noch ein detaillierte tabellarische Übersicht. 


Kandidat für die Bundestagswahl 2017

In der Wahlkreisdelegiertenkonferenz am 7. Dezember 2016 haben die Delegierten der verschiedenen Ortsvereine im Kreis Soest entschieden, dass ich im kommenden Jahr wieder für die SPD antreten darf. Ich danke den Genossinnen und Genossen für das entgegengebrachte Vertrauen!



Eindrücke zu den 12. Petersberger Gesprächen zur Sicherheit

Am 08. Oktober fanden die diesjährigen Petersberger Gespräche statt. Auch in diesem Jahr war die Veranstaltung wieder ein voller Erfolg. Ich bedanke mich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für das Interesse. Dazu hier noch einige Eindrücke. 

(Quelle der Fotos: Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V.)


Bericht zur Veranstaltung: Für eine gerechte und angemessene Rente

Zu unserer Fraktion vor Ort-Veranstaltung zum Thema Rente am 05. Oktober hat der Lippstädter SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba einen Bericht verfasst, den er uns freundlicherweise zur Veröffentlichung zur Verfügung stellt. Interessierte finden diesen hier.


Besuch in Geseke am 11. August 2016

Hier sind noch ein paar unkommentierte Eindrücke meines Besuchs in Geseke am elften August. Vielen Dank für den netten Empfang!


PPP-Teilnehmer aus dem Kreis Soest beginnt Austausch

Nico Nölken, Teilnehmer des Parlamentarischen Patenschaft-Programms aus dem Kreis Soest, ist in Detroit gelandet!
Auf www.yfu.de/austauschjahr/berichte/blogs/nico berichtet er regelmäßig über seine Erfahrungen und Erlebnisse in den Vereinigten Staaten.
Mehr Informationen zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Bundestages gibt es hier: www.bundestag.de/ppp


Aktuelle Pressemitteilung: Veranstaltung zum neuen Wertstoffgesetz in Bad Sassendorf

 

MdB Hellmich und MdB Thews: "Interessen der Kommunen stehen für uns an erster Stelle"

Kreis Soest, 15. August 2016 – Am Abend des 10. August lud der SGK-Kreisverband gemeinsam mit dem Soester SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Thews zum Thema des neuen Wertstoffgesetzes ein. Thews ist Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages, sowie Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Wertstoffgesetz. Download PDF-Dokument Weiterlesen... (99 KB) 

Zahlreiche Interessierte kamen zu dem Gespräch in Bad Sassendorf

Aktuelle Pressemitteilung: MdB Hellmich (SPD) zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach dem Brexit-Referendum

Berlin, 11. Juli 2016 – Der Soester Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich unterstreicht die Bedeutung Großbritanniens für die gemeinsame europäische Sicherheitspolitik.

"Eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ohne das Vereinigte Königreich ist schwer denkbar. Die gemeinsamen Werte und Ziele bestehen auch nach einem Brexit fort“, so Hell-mich, der aktuell zu einer Konferenz mit britischen Abgeordneten in London weilt. Von dieser, bereits vor der Abstimmung über den Brexit anberaumten Konferenz, verspricht sich Wolfgang Hellmich nun vor allem entscheidende Impulse für die zukünftige Kooperation mit den britischen Kolleginnen und Kollegen. Download PDF-Dokument Weiterlesen... (303 KB)

Stärke zeigen allein genügt nicht - Für eine glaubwürdige und kooperative Sicherheits- und Friedenspolitik in und für Europa

In Bezug auf die aktuelle Friedens- und Sicherheitspolitik hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier veröffentlicht, in dem die Wichtigkeit der Kooperation betont wird. Das Positionspapier kann Download PDF-Dokument hier (152 KB) eingesehen werden.

Europa neu gründen

In Anbetracht des jüngst in Großbritannien beschlossenen Brexits ein Thema, welches unserer besonderen Aufmerksamkeit bedarf: Europa. Zur Europadebatte haben Martin Schulz und Sigmar Gabriel einen Text verfasst, der die Bedürfnisse Europas aufgreift und in zehn Punkten darstellt. Interessierte können diesen Text Download PDF-Dokument hier (61 KB) herunterladen.


NATO-PV Frühjahrstagung in Tirana

Noch ein Interview für das albanische Fernsehen - und dann zurück in die Heimat: Heute, am 30.05.2016, endet die NATO-PV Frühjahrstagung in Tirana. Die Delegierten aus den 28 Bündnisländern gingen in fünf Fachausschüssen aktuellen sicherheitspolitischen Fragen nach. Es waren intensive und arbeitsreiche Tage.


Erklärung nach §31 GO zur Abstimmung bzgl. sicherer Herkunftsstaaten

Berlin, 13. Mai 2016 - Heute stimmte der Deutsche Bundestag über die Ausweitung der Einstufung von Ländern als sichere Herkunftsstaaten ab. Die Erklärung über mein Abstimmverhalten nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags ist Download PDF-Dokument hier  (63 KB)nachzulesen.


Cybersicherheitspolitik entwickeln

Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion hat am 26. April 2016 ihr Positionspapier zum Thema "Cyber" veröffentlicht. Interessenten können dieses Download PDF-Dokument hier (155 KB) einsehen.


Komplexe Krisen - aktive Verantwortung

Soeben erschienen und hiermit empfohlen: Beiträge zu den "Magedeburger Gesprächen zur Friedens- und Sicherheitspolitik" der Friedrich-Ebert-Stiftung. Bei Interesse kann ein Exemplar gerne über unser Büro kostenfrei angefragt werden. Eine E-Mail unter Angabe der vollständigen Anschrift an wolfgang.hellmich@bundestag.de genügt. Die Stückzahl ist begrenzt; schnell sein lohnt sich!


Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Am 16. März hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 veröffentlicht. Dieser kann Download PDF-Dokument hier (6.8 MB) heruntergeladen werden. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Homepage des Ministeriums.


Positionspapier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik zum Thema "Personal"

Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion hat einDownload PDF-Dokument  Positionspapier  (235 KB)zum Thema "Das Personalwesen der Bundeswehr: zukunftsfähig, aufgabengerecht und leistungsorientiert" veröffentlicht. Hierin fordern wir eine Erhöhung des militärischen und zivilen Personalkörpers der Bundeswehr, die bereits im Bundeshaushalt 2017 abgesichert sein muss.


Schwerpunkte der NRW-Landesgruppe im Jahr 2016

Mit einem 10-Punkte-Papier startet unsere NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion in das Jahr 2016. Nordrhein-Westfalen stellt die mit Abstand größte Landesgruppe in der SPD-Fraktion. Wir wollen eine gestaltende Rolle in Berlin einnehmen. Dies machen wir mit unserem Arbeitsprogramm deutlich.

Die 10 Schwerpunktthemen erstrecken sich über die gesamte Bandbreite der politischen Arbeit. Eine große Bedeutung nehmen die Themen Integration und gesellschaftliches Zusammenleben ein.

Die Landesgruppe will sich zudem dafür einsetzen, dass der Bund die Länder und Kommunen noch stärker als bisher unterstützt sowie die Stärkung des Wirtschafts- und Industriestandorts NRW, die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur und die klare Absage an Fracking.

Die 10 Schwerpunktthemen im Überblick:

1)         Integration und gesellschaftliches Zusammenleben fördern

2)         Leistungsfähige Städte und Gemeinden erhalten

3)         Wirtschafts- und Industriestandort NRW stärken

4)         Erhalt und Ausbau von Verkehrswegen voranbringen

5)         Für eine gerechte Finanzverteilung sorgen

6)         Voraussetzungen für Gute Arbeit schaffen

7)         Ein modernes Teilhaberecht entwickeln

8)         Energiewende vorantreiben, die Umwelt schützen

9)         Bezahlbares Wohnen und Bauen ermöglichen

10)       Ländliche Räume und Metropolregionen zusammendenken

Das 10-Punkte-Papier können Sie Download PDF-Dokument hier (382 KB) lesen.


Papier des Seeheimer Kreises zur Stärkung unserer Sicherheitsstrukturen

Alle Menschen in unserem Land sollen frei, sicher und selbstbestimmt leben können. Dazu bedarf es einer Stärkung unserer Sicherheitsstrukturen. Wir, die Mitglieder des Seeheimer Kreises, haben diesbezüglich konkrete Vorstellungen und Ideen. Diese sind hier als pdf-Dokument abrufbar.


Gewinn für den Kreis Soest

Foto von links nach rechts: Henrik Gens, Vorstand Familiengenossenschaft Münster; Ulla Ludewig Regionalleiterin (für den Kreis Soest) Bernd Wesselbaum (Vorstandsprecher Volksbank Hellweg eG) Meinolf Mersmann (Leiter Personalwesen und Organisation)

Am 20. Januar war ich zu Besuch in der Volksbank Hellweg eG.
Ich hab schon einiges über die Angebote der Familiengenossenschaft Münster gehört.
Beim Treffen mit dem Vorstand und den Vertretern der Volksbank Hellweg eG, war ich so
überzeugt von den Angeboten, dass ich sofort selbst Mitglied geworden bin. Für alle, die
für Ihre Mitarbeiter auch familienfreundliche Angebote anbieten möchten, kann ich nur empfehlen:
Lassen Sie sich von den Ansprechpartnern vor Ort beraten!

www.familienantworten.de


Bundesverband mittelständische Wirtschaft

Am 6. Januar folgte  ich der Einladung des BVMW (Bundesverband mittelständische Wirtschaft)
zum politischen Frühstück ins Bad Sassendorfer Hotel Wulf. 26 Unternehmerinnen und Unternehmer folgten der Einladung ihres Verbandes, um mit mir ins Gespräch zu kommen. In der darauffolgenden Debatte war das Thema "Flüchtlingssituation im Kreis und die arbeitstechnischen Integration der jungen Menschen" an erster Stelle. Weitere Gesprächsfelder bildeten die Gesundheitspolitik, Verkehrs- und Internetbindung und die Griechenlandsituation. Alle Beteiligten waren sich einig, dass weitere gemeinsame Treffen in dieser Runde auch in Zukunft stattfinden müssen.


Mein Interview mit dem Parlamentsfernsehen

Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde

Am 17. Dezember 2015 habe ich dem Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages ein Interview zur Arbeit des Verteidigungsausschusses sowie zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien gegeben.


SPD-Bundesparteitag, Dezember 2015, Berlin

Vom 10. bis zum 12.Dezember 2015 fand der SPD-Bundesparteitag in Berlin statt. Zum Nachlesen und herunterladen gibt es hier:

- die Rede von Sigmar Gabriel

- die Rede unserer neuen Generalsekretärin Katarina Barley

- die Rede von Altkanzler Gerhard Schröder

- alle Beschlüsse

- die Wahlergebnisse


Einsatz der Bundeswehr in Syrien

Am Freitag, 4. Dezember 2015, hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit das Mandat für einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien beschlossen.

Hierzu habe ich eine Download PDF-Dokument persönliche Erklärung (93 KB) abgegeben.



Informationen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik

Das beherrschende Thema der vergangenen Wochen, die Herausforderungen, die die hohe Anzahl der Asyl- und Schutzsuchenden mit sich bringen, wird uns noch lange beschäftigen. Um einen Überblick über Beschlüsse auf Bundes- und Ländereben zu erhalten, finden Sie hier aktuelle Dokumente zum Nachlesen:

Download PDF-Dokument Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder, 24.09.2015 (46 KB)

Download PDF-Dokument Bewertung des Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten, 25.09.2015 (46 KB)

Download PDF-Dokument Pressemitteilung der NRW Landesgruppe, 25.09.2015 (91 KB)

Download PDF-Dokument Liebe Freunde Brief von Bundesinnenminister de Maizière, 25.09.2015 (1.7 MB)

Download PDF-Dokument Drucksache 18(12)471 Unterrichtung des Parlaments: Sachstand Unterstützung der Bundeswehr, 28.09.2015 (553 KB)

Download PDF-Dokument Liebe Freunde Brief der SPD-Bundestagsfraktion zum Asylpaket, 29.09.2015 (161 KB)

Download PDF-Dokument SPD-Bundestagsfraktion: "Vom Flüchtling zum Nachbarn und Kollegen", 30.09.2015 (112 KB)

Download PDF-Dokument Liebe Freunde Brief von Bundesministerin Barbara Hendricks, 1.10.2015 (1.0 MB)

Download PDF-Dokument Beschluss der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, 5.11.2015 (78 KB)

 

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der SPD sowie der SPD-Bundestagsfraktion.


Unterwegs in Lippstadt und Ortsteilen

Einweihung des ersten offenen Bücherregals in Lipperbruch gemeinsam mit Ortsvereinsvorsteher Gunter Schmich (dritte von rechts).

Auf meiner vollgepackten Tour quer durch Lippstadt, Lipperode, Lipperbruch, Bad Waldliesborn und Overhagen konnte ich mir zusammen mit den Ortsvorstehern und Parteifreunden ein genaues Bild über laufende Projekte und noch zu bewältigende Aufgaben machen. Einen ausführlichen Bericht über meinen Tag in Lippstadt und Umgebung finden Sie unter der Rubrik "Kreis Soest-Besuche". Oder lesen sie Download PDF-Dokument hier (355 KB) die Berichterstattung des Lippstädter "Patrioten".


Zu Gast im Aldegrevergymnasium

Seit Jahren folgen Schülerinnen und Schüler des Aldegrevergymnasium Soest der Einladung des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich nach Berlin. Diese Schülergruppe traf Hellmich vor zwei Jahren. Seit der Zeit hat sich so einiges verändert.
Die Schülerinnen und Schüler mit ihrem Schulleiter Martin Fischer interessierten sich sehr dafür, was im Arbeitsalltag des Abgeordneten sich so alles verändert hat, seit Hellmich (Mai 2015) Vorsitzender des Verteidigungsausschusses ist über seine Schwerpunkte, Reisen in Krisengebiete, Kontakte und Gespräch mit Botschaftern, Flüchtlingsthematik etc. Hellmich anerkannte wie gut die Schüler vorbereitet waren und wie interessiert sie Fragen stellten.
Vielen Dank dem netten Empfang.



Girls-Day der SPD-Bundestagsfraktion, 2015

Unsere Girls-Day Teilnehmerin Pauline Trockels (links) berichtete den anderen Bewerberinnen Lisa Betten (Mitte) und Marina Hennemann (dritte von links) über ihre Zeit in Berlin. Meine Mitarbeiterin Lavinia Haupt (rechts) und Daniela Scharf begrüßten die Mädels in den Räumen des Wahlkreisbüros.

Ortsbesichtigung der B55

Paul Heimlich, Bürgerringsvorsitzender Lipperbruch; Thomas Morfeld, Stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD und OV in Esbeck; Gunther Schmich, SPD-Ratsmitglied und OV in Lipperbruch; verdeckt: Otto Brand, SPD-Ratsmitglied und OV in Lipperode; Hajo Kayser, SPD-Fraktionsvorsitzender; Wolfgang Hellmich; Franz Hoppe, OV in Rebbeke (CDU); Reinhold Helmig, OV in Bad Waldliesborn (CDU); Dr, Ingi Lübben, GF der WFL GmbH: Matthias Marx, SPD-Ratsmitglied aus Lipperbruch

Die Brückenproblematik der B55 hält Kommune und Bund auf Trab. Eine Frage von vielen ist:  Wie viel Last halten die Brücken noch aus? Bei einer Besichtigung direkt vor Ort, versuche ich mir zusammen mit anderen Kommunalpolitikern ein Bild über die Lage zu verschaffen.


Soester Wiesenkirche erhält 400.000 vom Bund

17. Juni 2015

 

Bund stellt 400.000 Euro für Sanierung der Kirchenfenster an der Kirche St. Maria zur Wiese (Wiesenkirche) in Soest bereit

In seiner Sitzung vom 17. Juni hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die Freigabe von finanziellen Mitteln für den Denkmalschutz abschließend entschieden. Das Bundeskanzleramt hatte zuvor dem Haushaltsausschuss eine Liste von Projekten vorgelegt, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogrammes V (2. Tranche) vom Bund gefördert werden sollen. Der Haushaltsausschuss hat nunmehr 20,8 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz freigegeben. Gefördert werden so 124 Baudenkmäler.

Aus der Vielzahl der vorliegenden Anträge konnte nur über einen Teil positiv entschieden werden. Umso mehr freut sich der Soester SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich über die nun freigegebene Unterstützung in Höhe von 400.000 Euro für dringende Arbeiten an der Pfarrkirche St. Maria zur Wiese (Wiesenkirche). Hellmich hatte sich für den Antrag eingesetzt.

„Die Wiesenkirche in Soest ist eines der wichtigsten mittelalterlichen Kirchengebäude der Bundesrepublik. Mit den jetzt erteilten Fördermitteln können dringende Arbeiten an historischen Fensterverglasungen des Baudenkmals realisiert werden. Ich bin sehr froh, dass diese Entscheidung zugunsten eines der wichtigsten Wahrzeichen in Westfalen gefallen ist“, so Hellmich, der sich auch künftig für den Erhalt und die Förderung denkmalgeschützter Bausubstanz im Kreis Soest engagieren wird.

Hier finden Sie die Pressemitteilung als Download PDF-Dokument pdf-Datei (76 KB).          


Kreis Soest erhält mehr als zehn Millionen Euro zusätzlich vom Bund

Das Bundeskabinett hat den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben.

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhalten die Kommunen des Kreises Soest sowie die Kreisverwaltung ergänzend zu der bereits bekannten Entlastung von jeweils 3,03 Mio. Euro für 2015 und für 2016, nun einen zusätzlichen Betrag von 7,8 Mio. Euro für das Jahr 2017. Insgesamt belaufen sich die Finanzhilfen in den Jahren 2015 bis 2017 damit auf 13,86 Mio. Euro.

Die Berechnung des Landes NRW ergeben für den Kreis Soest folgende Verteilung (in Mio. Euro):

 

je 2015

u. 2016

2017

 

je 2015

u. 2016

2017

 

 

 

 

 

 

Kreisverwaltung Soest

1,3

2,6

Möhnesee

0,038

0,1

Anröchte

0,045

0,1

Rüthen

0,052

0,1

Bad Sassendorf

0,029

0,1

Soest

0,333

1

Ense

0,06

0,2

Warstein

0,251

0,7

Erwitte

0,13

0,3

Welver

0,014

0,1

Geseke

0,073

0,2

Werl

0,162

0,5

Lippetal

0,024

0,1

Wickede

0,079

0,2

Lippstadt

0,441

1,5

 

 

 

 

 

 

Gesamt

(2x) 3,031

7,8

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hellmich erklärt hierzu: „Dies sind gute Nachrichten für den Kreis Soest. Die SPD setzt sich beharrlich für die Verbesserung der kommunalen Finanzsituation ein und hat hier wieder einmal einen Erfolg vorzuweisen.“ Der Abgeordnete betont, dass im Verlauf der Legislaturperiode schon eine Reihe von Entlastungen beschlossen wurden, so zum Beispiel jeweils 500 Millionen Euro für die Jahre 2015 und 2016 zur Bewältigung der gestiegenen Flüchtlingsströme sowie das jüngst vereinbarte Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro, das besonders finanzschwachen Kommunen zugutekommt. Knapp ein Drittel der zusätzlichen Hilfe gehen an Kommunen aus NRW, die bis jetzt die Lasten des industriellen Strukturwandels der letzten Jahrzehnte überwiegend alleine schultern mussten. „Die SPD steht für die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Die jetzt beschlossenen finanziellen Entlastungen, die auch dem Kreis Soest ganz konkret helfen werden, sind ein weiterer Beweis für die Verlässlichkeit unserer Vorhaben“, so Hellmich zu den Entscheidungen der Bundesregierung.