Herzlich willkommen auf meiner Seite im globalen Netz!

Hier können Sie sich über Themen und Termine, Positionen und Aktivitäten informieren. Dazu lade ich Sie herzlich ein: Sagen Sie mir, was besser und anders werden muss, aber auch, was wir richtig machen. Ich freue mich auf Sie!

Herzlichst!

Wolfgang Hellmich, MdB

Vorsitzender des Verteidigungsausschusses


12. Newsletter 2016

Mein Download PDF-Dokument zwölfter Newsletter (356 KB) des Jahres 2016 ist erschienen. Wer künftig Informationen aus dem Kreis Soest und Berlin erhalten möchte, schickt bitte eine Email an: Wolfgang.hellmich@bundestag.de


Fraktion vor Ort am 26. Oktober 2016: Der Pflegeberuf hat Zukunft

Der Deutsche Bundestag debattiert über die Reform der Pflegeberufe. Seit vielen Jahren ist es das gemeinsame Ziel von Bund und Ländern, die drei bisherigen Ausbildungen zur (Kinder-)Gesundheits- und KrankenpflegerIn sowie zur AltenpflegerIn generalistisch zusammenzuführen und finanziell aufzuwerten.

Die SPD-Bundestagsfraktion schafft die Grundlage für einen modernen, attraktiven und zukunftsorientierten Pflegeberuf, der den Bedürfnissen der Menschen in Zeiten des demografischen Wandels entspricht. Die Reform ist das Ergebnis zahlreicher Modellprogramme. Letztere haben gezeigt, dass eine einheitliche Pflegeausbildung die Kompetenzen vermittelt, die für zunehmend komplexer werdende Pflegesituationen und unterschiedliche Pflegekontexte besonders wichtig sind.

Durch die Reform der Pflegeberufsausbildung steigern wir die Attraktivität des Pflegeberufes insgesamt. Wir tragen damit insbesondere zur Aufwertung der Altenpflege bei. Wir erhöhen die Durchlässigkeit, sowie die Chance, im Berufsfeld Pflege bis zur Rente zu verbleiben.

Über die Reform der Pflegeberufe möchten wir Sie im Namen der SPD-Bundestagsfraktion bei dieser „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung informieren und laden gern zum Diskutieren ein. 

Download PDF-Dokument Informationen zur Anmeldung (352 KB)


Einladung zu den 12. Petersberger Gesprächen zur Sicherheit

Hiermit lade ich alle Interessierten herzlich zu den 12. Petersberger Gesprächen zur Sicherheit ein. In diesem Jahr finden diese am 08. Oktober statt - wie immer im Steigenberger Grandhotel Petersberg bei Bonn. Die Anmeldung ist bis zum 23. September über den angehängten Flyer möglich. Download PDF-Dokument PDF-Version des Flyers (1.2 MB)


Fraktion vor Ort am 05. Oktober 2016: Für eine gerechte und angemessene Rente

Wer sein Leben lang gearbeitet und in die sozialen Sicherungssysteme eingezahlt hat, muss später auch von seiner Rente leben können. Dieser Satz ist selbstverständlich, rückt jedoch für kommende Rentnergenerationen immer weiter in die Ferne, wenn wir jetzt nicht tätig werden. Denn trotz der notwendigen Einführung des gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohns, wird es zu viele Menschen geben, die nach jahrelanger ununterbrochener Erwerbsarbeit im Alter dennoch auf die Grundsicherung angewiesen sein werden.

Zu Beginn der laufenden Wahlperiode hat der Deutsche Bundestag im Mai 2014 mit dem Rentenpaket das erste große Gesetzesvorhaben der Großen Koalition beschlossen. Ziel der SPD-Bundestagsfraktion war es, die Lebensleistungen der Menschen in der gesetzlichen Rentenversicherung zu honorieren. So steht es im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU. Und so haben wir es auch umgesetzt.

Wie muss es nun weiter gehen? Was passiert mit der Riester-Rente und der betrieblichen Altersvorsorge? Ist es möglich das Rentenniveau zu stabilisieren oder gar anzuheben? Was müssen wir tun, damit die Menschen im Alter von ihrer Rente in Würde leben können?

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns in Lippstadt über das Thema Rente zu diskutieren. Wir freuen uns auf das gemeinsame Gespräch. 

Download PDF-Dokument Informationen zur Anmeldung finden Sie hier (350 KB)


Besuch in Geseke am 11. August 2016

Hier sind noch ein paar unkommentierte Eindrücke meines Besuchs in Geseke am elften August. Vielen Dank für den netten Empfang!


PPP-Teilnehmer aus dem Kreis Soest beginnt Austausch

Nico Nölken, Teilnehmer des Parlamentarischen Patenschaft-Programms aus dem Kreis Soest, ist in Detroit gelandet!
Auf www.yfu.de/austauschjahr/berichte/blogs/nico berichtet er regelmäßig über seine Erfahrungen und Erlebnisse in den Vereinigten Staaten.
Mehr Informationen zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Bundestages gibt es hier: www.bundestag.de/ppp


Aktuelle Pressemitteilung: Zivilschutzkonzept: Infrastruktur sichern

Berlin, 24. August 2016 – Am heutigen Mittwoch verabschiedet das Kabinett die neue "Konzeption Zivile Verteidigung", die der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bereits 2012 in Auftrag gegeben hat.

„Die öffentliche Debatte um Hamstereinkäufe hat mehr Verwirrung geschaffen und von den tatsächlich vorhandenen Problemen abgelenkt, denn genutzt“ kritisiert Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, die Diskussion der vergangenen Tage. Download PDF-Dokument Weiterlesen... (77 KB)


Aktuelle Pressemitteilung: Veranstaltung zum neuen Wertstoffgesetz in Bad Sassendorf

 

MdB Hellmich und MdB Thews: "Interessen der Kommunen stehen für uns an erster Stelle"

Kreis Soest, 15. August 2016 – Am Abend des 10. August lud der SGK-Kreisverband gemeinsam mit dem Soester SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Thews zum Thema des neuen Wertstoffgesetzes ein. Thews ist Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages, sowie Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Wertstoffgesetz. Download PDF-Dokument Weiterlesen... (99 KB) 

Zahlreiche Interessierte kamen zu dem Gespräch in Bad Sassendorf


Aktuelle Pressemitteilung: Bund entlastet den Kreis Soest dauerhaft um fast 13 Millionen Euro

Soest, 19. Juli 2016 – Ab dem Jahr 2018 entlastet der Bund den Kreis Soest um gut 12,91 Millionen Euro, teilt SPD-Bundestagsabgeordneter Wolfgang Hellmich mit. Dies ergaben erste Berechnungen der NRW-Landesregierung, die nun den Bezirksregierungen vorgelegt wurden. „Die SPD hat lange dafür gekämpft, dass dieses zentrale Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt wurde. Mit dieser jährlichen Entlastung haben wir erneut gezeigt, dass wir den Kommunen stets zuverlässig zur Seite stehen", so Hellmich. Download PDF-Dokument Weiterlesen... (94 KB)


Aktuelle Pressemitteilung: MdB Hellmich (SPD) zur europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach dem Brexit-Referendum

Berlin, 11. Juli 2016 – Der Soester Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich unterstreicht die Bedeutung Großbritanniens für die gemeinsame europäische Sicherheitspolitik.

"Eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ohne das Vereinigte Königreich ist schwer denkbar. Die gemeinsamen Werte und Ziele bestehen auch nach einem Brexit fort“, so Hell-mich, der aktuell zu einer Konferenz mit britischen Abgeordneten in London weilt. Von dieser, bereits vor der Abstimmung über den Brexit anberaumten Konferenz, verspricht sich Wolfgang Hellmich nun vor allem entscheidende Impulse für die zukünftige Kooperation mit den britischen Kolleginnen und Kollegen. Download PDF-Dokument Weiterlesen... (303 KB)


Stärke zeigen allein genügt nicht - Für eine glaubwürdige und kooperative Sicherheits- und Friedenspolitik in und für Europa

In Bezug auf die aktuelle Friedens- und Sicherheitspolitik hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier veröffentlicht, in dem die Wichtigkeit der Kooperation betont wird. Das Positionspapier kann Download PDF-Dokument hier (152 KB) eingesehen werden.


Aktuelle Pressemitteilung: MdB Hellmich (SPD) für Beteiligung von Verteidigungspolitikern am Parlamentarischen Kontrollgremium

Berlin, 6. Juli 2016 - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Wolfgang Hellmich (SPD) regt an, in der kommenden Legislaturperiode auch Mitglieder des Verteidigungsausschusses am Parlamentarischen Kontrollgremium zu beteiligen: "In der laufenden Legislaturperiode ist kein Mitglied des Verteidigungsausschusses im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) vertreten. Dies ist - auch auf Grund der Tatsache, dass das PKG die Nachrichtendienste des Bundes einschließlich des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) überwacht - unverständlich. Ich halte es daher für dringend geboten, dass neben Mitgliedern des Innenausschusses des Deutschen Bundestages auch Mitglieder des Verteidigungs-, des Rechts- sowie anderer relevanter Ausschüsse dem PKG angehören sollten. Ein ´verkleinerter Innenausschuss` plus Beteiligung einiger, weniger anderer Ressorts wird der Rolle des PKG nicht gerecht." Download PDF-Dokument Weiterlesen... (78 KB)


Aktuelle Pressemitteilung: Bundeskabinett verabschiedet Pflegestärkungsgesetz III

Berlin, 29. Juni 2016 – Das Bundeskabinett hat III am 28. Juni das Pflegestärkungsgesetz (PSG) verabschiedet, welches die Qualität der Pflege verbessert und die Rolle der Kommunen stärkt. Das Gesetz muss noch vom Bundesrat bestätigt werden und soll ab dem 01. Januar 2017 in Kraft treten. Download PDF-Dokument Weiterlesen... (96 KB)


Europa neu gründen

In Anbetracht des jüngst in Großbritannien beschlossenen Brexits ein Thema, welches unserer besonderen Aufmerksamkeit bedarf: Europa. Zur Europadebatte haben Martin Schulz und Sigmar Gabriel einen Text verfasst, der die Bedürfnisse Europas aufgreift und in zehn Punkten darstellt. Interessierte können diesen Text Download PDF-Dokument hier (61 KB) herunterladen.


Aktuelle Pressemitteilung: Unkonventionelles Fracking verboten

Berlin, 22. Juni 2016 – Unkonventionelles Fracking wird verboten – damit konnte sich die SPD-Bundestagsfraktion mit ihrer Forderung durchsetzen.

„Für uns in der SPD war immer klar, dass die Gesundheit des Menschen und die Bewahrung der Trinkwasserqualität immer und ohne Ausnahme vor wirtschaftliche Interessen gestellt wird", so Wolfgang Hellmich, MdB für den Kreis Soest. „Dass das entsprechende Gesetz am Freitag im Bundestag verbschiedet werden kann, ist ein großer Erfolg, über den ich mich sehr freue." Download PDF-Dokument Weiterlesen... (94 KB)


Der Engel der Kulturen in Soest

Seit dem 08.06.2016 ist im Pflaster der Soester Innenstadt, zwischen Rathaus, Petrikirche und Dom, die Intarsie "Engel der Kulturen" zu sehen. Bei diesem Kunstprojekt von Gregor Merten und Carmen Dietrich handelt es sich um das Bild eines Engels, der aus den Konturen der Symbole der drei monotheistischen Weltreligionen geformt wird. Unter anderem in Brüssel befindet sich bereits ein solcher Engel. In Soest ist die Idee für die Teilnahme am Projekt von Lehrern des Aldegrever-Gymnasiums gekommen. Dessen Schulleiter Martin Fischer hat ein von mir vorbereitetes Grußwort vorgelesen, da ich leider persönlich nicht anwesend sein konnte, aber Projekte, die ein friedliches Miteinander und Toleranz fördern, immer gerne Unterstütze. 


NATO-PV Frühjahrstagung in Tirana

Noch ein Interview für das albanische Fernsehen - und dann zurück in die Heimat: Heute, am 30.05.2016, endet die NATO-PV Frühjahrstagung in Tirana. Die Delegierten aus den 28 Bündnisländern gingen in fünf Fachausschüssen aktuellen sicherheitspolitischen Fragen nach. Es waren intensive und arbeitsreiche Tage.


Erklärung nach §31 GO zur Abstimmung bzgl. sicherer Herkunftsstaaten

Berlin, 13. Mai 2016 - Heute stimmte der Deutsche Bundestag über die Ausweitung der Einstufung von Ländern als sichere Herkunftsstaaten ab. Die Erklärung über mein Abstimmverhalten nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags ist Download PDF-Dokument hier  (63 KB)nachzulesen.


"Zukunft gestalten" in Lippstadt am 17.05.2016

Die Genossen Christine Goussis, Hans-Joachim Kühler, Josef Niehaus und Hans Zaremba moderierten am 17. Mai die über drei Stunden andauernde öffentliche Veranstaltung in Lippstadt. Mit Interviewpartner MdB Wolfgang Hellmich wurden die aktuellen, für die Zukunft wichtigen, Themen wie unter anderem die Finanzierung der Flüchtlingsarbeit, das Pflegestärkungsgesetz, Europa, die Bundeswehr und der Umgang mit der AfD diskutiert. Auch das momentan angespannte Verhältnis Deutschlands zur Türkei wurde angesprochen. "Überhaupt müsse man genau hinschauen, mit wem man es in Ankara zu tun hat", so Wolfgang Hellmich. Der innere Machtkampf in der Türkei, der in Premierminister Ahmet Davutoğlus Rücktritt mündete, stimme ihn nachdenklich.

Zu den Überlegungen im neuen Weißbuch des Verteidigungsministeriums, die Bundeswehr im Inneren einzusetzen bezieht Wolfgang Hellmich eine klare Position: „Das wird es mit mir nicht geben.“ Das öffentliche Straßenbild Frankreichs und Belgiens, bei dem nach den Terroranschlägen eine starke militärische Präsenz zu sehen war, empfinde er als abschreckend.

Zum Beginn des SPD-Treffens „Bei Köneke’s“ konnten Bundestagsabgeordneter Wolfgang Hellmich (links) und Ortsvereinsvorsitzender Hans Zaremba der aus der ehemaligen Sowjetunion stammenden Veronika Ficht ihr rotes Mitgliedsbuch überreichen. Foto: Karl-Heinz Tiemann


Schülerinnen und Schüler des Kreises Soest zu Besuch in Berlin

Vom 03. bis zum 05. Mai durften journalistisch interessierte Schülerinnen und Schüler aus dem Kreis Soest auf Einladung von Wolfang Hellmich, MdB, das politische Berlin im Rahmen einer BPA-Fahrt kennenlernen. Dabei wurden sie von auch von mehreren Journalistinnen und Journalisten der lokalen Medien begleitet, die ihnen Fragen zum Berufsfeld schnell und persönlich beantworten konnten. Das tolle Wetter und die gute Stimmung der Besucher rundeten die Reise zu einer mehr als gelungenen Erfahrung ab! 


TRAINEE BEI DER SOZIALDEMOKRATISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS

Der SPD-Parteivorstand sucht engagierte Persönlichkeiten mit Leidenschaft für die Grundwerte der sozialen Demokratie. Gestalte gemeinsam mit uns die zukünftige haupt- sowie ehrenamtliche Parteiarbeit.

Im Oktober 2016 startet der SPD-Parteivorstand gemeinsam mit den Landesverbänden Nordrhein- Westfalen, Berlin und dem Bezirk Hannover ein Trainee-Programm. Mit dem Programm machen wir Dich fit für die hauptamtliche Parteiarbeit. In insgesamt 12 Monaten bilden wir Dich in den genannten Landesverbänden sowie beim Parteivorstand mit dem Ziel, der Übernahme in eine der Ausbildung entsprechende Funktion aus.

Hast Du Lust zukünftig einen Beitrag dazu zu leisten, dass die SPD ihren Anspruch als führende Mitglieder- und Volkspartei unseres Landes selbstbewusst erneuern und ausbauen kann?
Dann bewirb Dich jetzt!

Download PDF-Dokument Mehr Infos (531 KB)


Cybersicherheitspolitik entwickeln

Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion hat am heutigen 26. April 2016 ihr Positionspapier zum Thema "Cyber" veröffentlicht. Interessenten können dieses Download PDF-Dokument hier (155 KB) einsehen.


Ich steh' auf Geseke in der Vertretung des Landes NRW in Berlin

Vom 25.04. bis zum 27.05.2016 stellt die Grönebrüder Werbeagentur ihre Fotos zum Motto "Ich steh' auf Geseke" in der NRW-Landesvertretung in der Hiroshimastr. in Berlin aus. Das Projekt wurde erstmals 2009 in Arnsberg ausgestellt und ist seitdem immer weiter ausgebaut worden. Verschiedene Prominente, Unternehmer und Bürger stellen sich dafür auf einen originalen Geseker Kalkstein und lassen sich fotografieren. Dazu ergänzen sie das Motto "Ich steh' auf Geseke, weil...". Somit geben die Fotografierten "ihrer" Stadt ein Gesicht und machen auf Geseke aufmerksam.

Als Teil des 70-jährigen „Geburtstags" von NRW ist die Ausstellung eine von vielen, die das Bundesland zum Jubiläum präsentieren.

Meine Mitarbeiter und ich ließen uns die Gelegenheit nicht entgehen, bei der Eröffnung persönlich anwesend zu sein. Für alle die nicht in die NRW-Landesvertretung kommen konnten, haben wir ein paar visuelle Eindrücke mitgebracht.

 
 

Deutscher Bundestag schreibt Wissenschaftspreis 2017 aus

2017 wird der Deutsche Bundestag wieder einen Wissenschafts-preis verleihen. Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Der Preis, vom Deutschen Bundestag 1989 aus Anlass seines 40jährigen Bestehens begründet, wird seit 1997 im zweijährlichen Turnus verliehen.

Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert.

Für eine Bewerbung gelten folgende Regelungen
Wissenschaftliche Arbeiten können sowohl vom Autor / von der Autorin selbst als auch durch Dritte vorgeschlagen werden. Die Werke müssen in dreifacher Ausfertigung und nach Abschluss der gegebenenfalls vorangegangenen akademischen Verfahren eingereicht werden. Der Bewerbung ist ein Lebenslauf beizufügen.
Berücksichtigt werden nur bereits publizierte Arbeiten, die seit dem 1. Juni 2014 erschienen sind.

Die Auswahl des Preisträgers / Preisträgerin erfolgt durch eine Fachjury aus Wissenschaftlern unterschiedlicher Fachgebiete.

Die kompletten Bewerbungsunterlagen sind bis zum 30. Juli 2016 an folgende Adresse zu senden:

Deutscher Bundestag
Fachbereich WD 1
Wissenschaftspreis
Platz der Republik 1
11011 Berlin


Komplexe Krisen - aktive Verantwortung

Soeben erschienen und hiermit empfohlen: Beiträge zu den "Magedeburger Gesprächen zur Friedens- und Sicherheitspolitik" der Friedrich-Ebert-Stiftung. Bei Interesse kann ein Exemplar gerne über unser Büro kostenfrei angefragt werden. Eine E-Mail unter Angabe der vollständigen Anschrift an wolfgang.hellmich@bundestag.de genügt. Die Stückzahl ist begrenzt; schnell sein lohnt sich!


Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Am 16. März hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 veröffentlicht. Dieser kann Download PDF-Dokument hier (6.8 MB) heruntergeladen werden. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Homepage des Ministeriums.


Positionspapier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik zum Thema "Personal"

Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion hat einDownload PDF-Dokument  Positionspapier  (235 KB)zum Thema "Das Personalwesen der Bundeswehr: zukunftsfähig, aufgabengerecht und leistungsorientiert" veröffentlicht. Hierin fordern wir eine Erhöhung des militärischen und zivilen Personalkörpers der Bundeswehr, die bereits im Bundeshaushalt 2017 abgesichert sein muss.


Schwerpunkte der NRW-Landesgruppe im Jahr 2016

Mit einem 10-Punkte-Papier startet unsere NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion in das Jahr 2016. Nordrhein-Westfalen stellt die mit Abstand größte Landesgruppe in der SPD-Fraktion. Wir wollen eine gestaltende Rolle in Berlin einnehmen. Dies machen wir mit unserem Arbeitsprogramm deutlich.

Die 10 Schwerpunktthemen erstrecken sich über die gesamte Bandbreite der politischen Arbeit. Eine große Bedeutung nehmen die Themen Integration und gesellschaftliches Zusammenleben ein.

Die Landesgruppe will sich zudem dafür einsetzen, dass der Bund die Länder und Kommunen noch stärker als bisher unterstützt sowie die Stärkung des Wirtschafts- und Industriestandorts NRW, die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur und die klare Absage an Fracking.

Die 10 Schwerpunktthemen im Überblick:

1)         Integration und gesellschaftliches Zusammenleben fördern

2)         Leistungsfähige Städte und Gemeinden erhalten

3)         Wirtschafts- und Industriestandort NRW stärken

4)         Erhalt und Ausbau von Verkehrswegen voranbringen

5)         Für eine gerechte Finanzverteilung sorgen

6)         Voraussetzungen für Gute Arbeit schaffen

7)         Ein modernes Teilhaberecht entwickeln

8)         Energiewende vorantreiben, die Umwelt schützen

9)         Bezahlbares Wohnen und Bauen ermöglichen

10)       Ländliche Räume und Metropolregionen zusammendenken

Das 10-Punkte-Papier können Sie Download PDF-Dokument hier (382 KB) lesen.


Papier des Seeheimer Kreises zur Stärkung unserer Sicherheitsstrukturen

Alle Menschen in unserem Land sollen frei, sicher und selbstbestimmt leben können. Dazu bedarf es einer Stärkung unserer Sicherheitsstrukturen. Wir, die Mitglieder des Seeheimer Kreises, haben diesbezüglich konkrete Vorstellungen und Ideen. Diese sind hier als pdf-Dokument abrufbar.


Gewinn für den Kreis Soest

Foto von links nach rechts: Henrik Gens, Vorstand Familiengenossenschaft Münster; Ulla Ludewig Regionalleiterin (für den Kreis Soest) Bernd Wesselbaum (Vorstandsprecher Volksbank Hellweg eG) Meinolf Mersmann (Leiter Personalwesen und Organisation)

Am 20. Januar war ich zu Besuch in der Volksbank Hellweg eG.
Ich hab schon einiges über die Angebote der Familiengenossenschaft Münster gehört.
Beim Treffen mit dem Vorstand und den Vertretern der Volksbank Hellweg eG, war ich so
überzeugt von den Angeboten, dass ich sofort selbst Mitglied geworden bin. Für alle, die
für Ihre Mitarbeiter auch familienfreundliche Angebote anbieten möchten, kann ich nur empfehlen:
Lassen Sie sich von den Ansprechpartnern vor Ort beraten!

www.familienantworten.de


Bundesverband mittelständische Wirtschaft

Am 6. Januar folgte  ich der Einladung des BVMW (Bundesverband mittelständische Wirtschaft)
zum politischen Frühstück ins Bad Sassendorfer Hotel Wulf. 26 Unternehmerinnen und Unternehmer folgten der Einladung ihres Verbandes, um mit mir ins Gespräch zu kommen. In der darauffolgenden Debatte war das Thema "Flüchtlingssituation im Kreis und die arbeitstechnischen Integration der jungen Menschen" an erster Stelle. Weitere Gesprächsfelder bildeten die Gesundheitspolitik, Verkehrs- und Internetbindung und die Griechenlandsituation. Alle Beteiligten waren sich einig, dass weitere gemeinsame Treffen in dieser Runde auch in Zukunft stattfinden müssen.


Mein Interview mit dem Parlamentsfernsehen

Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde

Am 17. Dezember 2015 habe ich dem Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages ein Interview zur Arbeit des Verteidigungsausschusses sowie zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien gegeben.


SPD-Bundesparteitag, Dezember 2015, Berlin

Vom 10. bis zum 12.Dezember 2015 fand der SPD-Bundesparteitag in Berlin statt. Zum Nachlesen und herunterladen gibt es hier:

- die Rede von Sigmar Gabriel

- die Rede unserer neuen Generalsekretärin Katarina Barley

- die Rede von Altkanzler Gerhard Schröder

- alle Beschlüsse

- die Wahlergebnisse


Einsatz der Bundeswehr in Syrien

Am Freitag, 4. Dezember 2015, hat der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit das Mandat für einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien beschlossen.

Hierzu habe ich eine Download PDF-Dokument persönliche Erklärung (93 KB) abgegeben.



Informationen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik

Das beherrschende Thema der vergangenen Wochen, die Herausforderungen, die die hohe Anzahl der Asyl- und Schutzsuchenden mit sich bringen, wird uns noch lange beschäftigen. Um einen Überblick über Beschlüsse auf Bundes- und Ländereben zu erhalten, finden Sie hier aktuelle Dokumente zum Nachlesen:

Download PDF-Dokument Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder, 24.09.2015 (46 KB)

Download PDF-Dokument Bewertung des Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten, 25.09.2015 (46 KB)

Download PDF-Dokument Pressemitteilung der NRW Landesgruppe, 25.09.2015 (91 KB)

Download PDF-Dokument Liebe Freunde Brief von Bundesinnenminister de Maizière, 25.09.2015 (1.7 MB)

Download PDF-Dokument Drucksache 18(12)471 Unterrichtung des Parlaments: Sachstand Unterstützung der Bundeswehr, 28.09.2015 (553 KB)

Download PDF-Dokument Liebe Freunde Brief der SPD-Bundestagsfraktion zum Asylpaket, 29.09.2015 (161 KB)

Download PDF-Dokument SPD-Bundestagsfraktion: "Vom Flüchtling zum Nachbarn und Kollegen", 30.09.2015 (112 KB)

Download PDF-Dokument Liebe Freunde Brief von Bundesministerin Barbara Hendricks, 1.10.2015 (1.0 MB)

Download PDF-Dokument Beschluss der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD, 5.11.2015 (78 KB)

 

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der SPD sowie der SPD-Bundestagsfraktion.


Unterwegs in Lippstadt und Ortsteilen

Einweihung des ersten offenen Bücherregals in Lipperbruch gemeinsam mit Ortsvereinsvorsteher Gunter Schmich (dritte von rechts).

Auf meiner vollgepackten Tour quer durch Lippstadt, Lipperode, Lipperbruch, Bad Waldliesborn und Overhagen konnte ich mir zusammen mit den Ortsvorstehern und Parteifreunden ein genaues Bild über laufende Projekte und noch zu bewältigende Aufgaben machen. Einen ausführlichen Bericht über meinen Tag in Lippstadt und Umgebung finden Sie unter der Rubrik "Kreis Soest-Besuche". Oder lesen sie Download PDF-Dokument hier (355 KB) die Berichterstattung des Lippstädter "Patrioten".


Zu Gast im Aldegrevergymnasium

Seit Jahren folgen Schülerinnen und Schüler des Aldegrevergymnasium Soest der Einladung des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich nach Berlin. Diese Schülergruppe traf Hellmich vor zwei Jahren. Seit der Zeit hat sich so einiges verändert.
Die Schülerinnen und Schüler mit ihrem Schulleiter Martin Fischer interessierten sich sehr dafür, was im Arbeitsalltag des Abgeordneten sich so alles verändert hat, seit Hellmich (Mai 2015) Vorsitzender des Verteidigungsausschusses ist über seine Schwerpunkte, Reisen in Krisengebiete, Kontakte und Gespräch mit Botschaftern, Flüchtlingsthematik etc. Hellmich anerkannte wie gut die Schüler vorbereitet waren und wie interessiert sie Fragen stellten.
Vielen Dank dem netten Empfang.



Girls-Day der SPD-Bundestagsfraktion, 2015

Unsere Girls-Day Teilnehmerin Pauline Trockels (links) berichtete den anderen Bewerberinnen Lisa Betten (Mitte) und Marina Hennemann (dritte von links) über ihre Zeit in Berlin. Meine Mitarbeiterin Lavinia Haupt (rechts) und Daniela Scharf begrüßten die Mädels in den Räumen des Wahlkreisbüros.

Ortsbesichtigung der B55

Paul Heimlich, Bürgerringsvorsitzender Lipperbruch; Thomas Morfeld, Stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD und OV in Esbeck; Gunther Schmich, SPD-Ratsmitglied und OV in Lipperbruch; verdeckt: Otto Brand, SPD-Ratsmitglied und OV in Lipperode; Hajo Kayser, SPD-Fraktionsvorsitzender; Wolfgang Hellmich; Franz Hoppe, OV in Rebbeke (CDU); Reinhold Helmig, OV in Bad Waldliesborn (CDU); Dr, Ingi Lübben, GF der WFL GmbH: Matthias Marx, SPD-Ratsmitglied aus Lipperbruch

Die Brückenproblematik der B55 hält Kommune und Bund auf Trab. Eine Frage von vielen ist:  Wie viel Last halten die Brücken noch aus? Bei einer Besichtigung direkt vor Ort, versuche ich mir zusammen mit anderen Kommunalpolitikern ein Bild über die Lage zu verschaffen.


Soester Wiesenkirche erhält 400.000 vom Bund

17. Juni 2015

 

Bund stellt 400.000 Euro für Sanierung der Kirchenfenster an der Kirche St. Maria zur Wiese (Wiesenkirche) in Soest bereit

In seiner Sitzung vom 17. Juni hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die Freigabe von finanziellen Mitteln für den Denkmalschutz abschließend entschieden. Das Bundeskanzleramt hatte zuvor dem Haushaltsausschuss eine Liste von Projekten vorgelegt, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogrammes V (2. Tranche) vom Bund gefördert werden sollen. Der Haushaltsausschuss hat nunmehr 20,8 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz freigegeben. Gefördert werden so 124 Baudenkmäler.

Aus der Vielzahl der vorliegenden Anträge konnte nur über einen Teil positiv entschieden werden. Umso mehr freut sich der Soester SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich über die nun freigegebene Unterstützung in Höhe von 400.000 Euro für dringende Arbeiten an der Pfarrkirche St. Maria zur Wiese (Wiesenkirche). Hellmich hatte sich für den Antrag eingesetzt.

„Die Wiesenkirche in Soest ist eines der wichtigsten mittelalterlichen Kirchengebäude der Bundesrepublik. Mit den jetzt erteilten Fördermitteln können dringende Arbeiten an historischen Fensterverglasungen des Baudenkmals realisiert werden. Ich bin sehr froh, dass diese Entscheidung zugunsten eines der wichtigsten Wahrzeichen in Westfalen gefallen ist“, so Hellmich, der sich auch künftig für den Erhalt und die Förderung denkmalgeschützter Bausubstanz im Kreis Soest engagieren wird.

Hier finden Sie die Pressemitteilung als Download PDF-Dokument pdf-Datei (76 KB).          


Kreis Soest erhält mehr als zehn Millionen Euro zusätzlich vom Bund

Das Bundeskabinett hat den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben.

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt. Demnach erhalten die Kommunen des Kreises Soest sowie die Kreisverwaltung ergänzend zu der bereits bekannten Entlastung von jeweils 3,03 Mio. Euro für 2015 und für 2016, nun einen zusätzlichen Betrag von 7,8 Mio. Euro für das Jahr 2017. Insgesamt belaufen sich die Finanzhilfen in den Jahren 2015 bis 2017 damit auf 13,86 Mio. Euro.

Die Berechnung des Landes NRW ergeben für den Kreis Soest folgende Verteilung (in Mio. Euro):

 

je 2015

u. 2016

2017

 

je 2015

u. 2016

2017

 

 

 

 

 

 

Kreisverwaltung Soest

1,3

2,6

Möhnesee

0,038

0,1

Anröchte

0,045

0,1

Rüthen

0,052

0,1

Bad Sassendorf

0,029

0,1

Soest

0,333

1

Ense

0,06

0,2

Warstein

0,251

0,7

Erwitte

0,13

0,3

Welver

0,014

0,1

Geseke

0,073

0,2

Werl

0,162

0,5

Lippetal

0,024

0,1

Wickede

0,079

0,2

Lippstadt

0,441

1,5

 

 

 

 

 

 

Gesamt

(2x) 3,031

7,8

 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hellmich erklärt hierzu: „Dies sind gute Nachrichten für den Kreis Soest. Die SPD setzt sich beharrlich für die Verbesserung der kommunalen Finanzsituation ein und hat hier wieder einmal einen Erfolg vorzuweisen.“ Der Abgeordnete betont, dass im Verlauf der Legislaturperiode schon eine Reihe von Entlastungen beschlossen wurden, so zum Beispiel jeweils 500 Millionen Euro für die Jahre 2015 und 2016 zur Bewältigung der gestiegenen Flüchtlingsströme sowie das jüngst vereinbarte Investitionsprogramm von 3,5 Milliarden Euro, das besonders finanzschwachen Kommunen zugutekommt. Knapp ein Drittel der zusätzlichen Hilfe gehen an Kommunen aus NRW, die bis jetzt die Lasten des industriellen Strukturwandels der letzten Jahrzehnte überwiegend alleine schultern mussten. „Die SPD steht für die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Die jetzt beschlossenen finanziellen Entlastungen, die auch dem Kreis Soest ganz konkret helfen werden, sind ein weiterer Beweis für die Verlässlichkeit unserer Vorhaben“, so Hellmich zu den Entscheidungen der Bundesregierung.